12.12.2007 - 8 20. Nachtrag zur Straßenreinigungs - und Gebühr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 12.12.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Federführend:
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Der Vorsitzende des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb, Ratsherr Haase, gibt die einstimmige Empfehlung des Fachausschusses zur entsprechenden Beschlussfassung bekannt.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung der zuständigen Bezirksvertretungen und des Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb einstimmig den vorgelegten 20. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen.
Der 20. Nachtrag ist Bestandteil der Beschlussfassung und der Original-Niederschrift beigefügt.