11.05.2005 - 9 Behandlung von Anträgen

 

19.01.2005            Bündnis 90/Die Grünen               Bürgerhaushalt für Brand

07.04.2005            CDU-Fraktion                                    Aufgabenbereiche des Bezirksamtes Aachen-Brand

07.04.2005            CDU-Fraktion                                    Ersatzpflanzungen für Straßenräume

07.04.2005            CDU-Fraktion                                    Parkpalette Parkplatz Josefsallee

07.04.2005            CDU-Fraktion                                    Planung Trierer Straße

11.04.2005            CDU-Fraktion                                    Aufstellung von Aachen-Pollern im Stadtbezirk

11.04.2005            CDU-Fraktion                                    Veränderung von Bushaltestellen im Stadtbezirk

20.04.2005            CDU-Fraktion                                    B 258n

20.04.2005            CDU-Fraktion                                    Wiederherstellung des Kreuzungsbereiches

                                                                        Trierer Straße/Vennbahntrasse

18.03.2005            SPD-Fraktion                                    Überplanung des Bereiches der Grundstücke Plus,

                                                                        Packbier und Aldi zwischen Trierer Straße und

                                                                        Heussstraße

 

Herr Liebenhoff mahnt an, dass zu den Anträgen bereits heute hätten Stellungnahmen vorliegen können.

 

Bezirksvorsteher Henn stellt klar, dass bis zur Sitzung eingehende Anträge zunächst qualifiziert werden müssen. Dies entspräche auch der Geschäftsordnung. Er wünscht keine inhaltliche Diskussionen zu den Anträgen.

 

Herr Müller bemerkt für die SPD-BF, dass zwar nicht über Anträge diskutiert wird, heute hätten sich jedoch bereits einige der hier vorgebrachten Anträge erledigt. Außerdem zieht er den Antrag der SPD-Fraktion vom 18.03.2005 vorerst zurück.

 

Frau Krott verweist darauf, dass sich einige Anträge durch Tagesordnungspunkte oder bereits vorgelegte Stellungnahmen erledigt haben.  Sie ist bereit, zu den Anträgen seitens der Verwaltung Stellung zu nehmen.

 

Bezirksvorsteher Henn teilt mit, dass er weiterhin beabsichtigt, bei der bisherigen Verfahrensweise zu bleiben und die Anträge nur bekannt zu geben. Allerdings können die Parteien durchaus einen Antrag in der Sitzung zurücknehmen.