29.06.2005 - 10 Mitteilungen der Verwaltung

Zu 3 Neubau Turnhalle Brander Feld:

Herr Hamel von der CDU-BF hält es für fraglich, ob tatsächlich im Oktober 2005 mit den Bauarbeiten begonnen werden kann, d. h. die ganzen Vorarbeiten wie Ausschreibung etc. bis zu diesem Zeitpunkt abgewickelt sind.

 

Frau Krott teilt mit, dass sie die Information aus einer Vorlage mit Sachstandsbericht zum Bau neuer Sporthallen für die Gesamtstadt Aachen, die vom Gebäudemanagement am 28.06.2005 vorgelegt wurde, entnommen hat. Als definitive Auftragsvergabe ist der 01.07.2005 benannt, der Baubeginn mit Oktober 2005 und voraussichtliche Fertigstellung Mai 2006 angegeben.

Die Daten sind aktuell.

 

Zu 4 Ladezone Freunder Landstraße/Schreibwarengeschäft Sittard:

Herr Liebenhoff bemerkt, dass er die Einrichtung einer Ladezone auf der Freunder Landstraße für nicht erfolgversprechend hält.

 

Zu 6 Lärmschutz Am Alten Wasserwerk:

Hier liegt die Mail des Fachbereichs Verkehr und Tiefbau vom 25.05.2005 als Tischvorlage vor. Die Pläne sind farblich gekennzeichnet und können auf Anfrage – jedoch nur schwarzweiß kopiert – durch Frau Krott zusätzlich zur Verfügung gestellt werden.

 

Zu 7 Beleuchtung zwischen Schwimmhalle und Schagenstraße:

Herr Liebenhoff fragt nach, ob die Kosten für die Beleuchtung des Weges zwischen Schwimmhalle und Schagenstraße in die Prioritätenliste aufgenommen werden sollten bzw. ob nochmals in der Bezirksvertretung ein Beschluss hierüber herbeigeführt werden soll.

 

Bezirksvorsteher Henn meint, dass die Kostenschätzung abgewartet werden sollte.

 

Herr Hamel ist der Meinung, dass die Sicherheit der Kinder bei der Beleuchtung des Weges zu beachten ist. Er bittet deshalb um Mitteilung, ob es keinen anderen Weg gibt, die erforderlichen Mittel zu beschaffen.

 

Herr Liebenhoff weist darauf hin, dass es einen Etat für die Schulwegsicherung gibt. Diese Schulwegsicherung bezieht sich jedoch nur auf die Querung der Straßen, nicht auf die Ausleuchtung der Wege.

 

Zu 8 Wegbenennung für den Weg zwischen Schwimmhalle und Schagenstraße:

Herr Krott teilt mit, dass er selbst einmal in die Lage versetzt worden war, der Feuerwehr zu erklären, wie sie zu diesem Weg gelangt.

 

Zu 9 Planung Trierer Straße, 1. Bauabschnitt:

Herr Liebenhoff stellt fest, dass die Planung für die Trierer Straße, I. Bauabschnitt, offensichtlich fertig gestellt ist. Es sei nicht einzusehen mit der Vorstellung in der Bezirksvertretung abzuwarten, bis die Bewilligung der Zuschüsse erfolgt ist. Deshalb stellt er den Antrag, die Angelegenheit nach der Sommerpause auf die nächste Tagesordnung zu setzen.

 

Zu 10 „Reiter“ Trierer Straße:

Herr Liebenhoff teilt mit, dass es sich vorliegend um die vor Aldi aufgestellten Reiter handelt. Seiner Auffassung nach sind die Reiter immer noch zu kurz aufgestellt, da nach wie vor gequert wird. Die Autofahrer fahren an den Reitern vorbei bzw. über die Fußgängerfurt in die Karl-Kuck-Straße. Es sollte geprüft werden, ob die Reiter nicht um weitere 5 m verlängert werden können.

 

Bezirksvorsteher Henn teilt mit, dass er zusammen mit Herrn Krott anlässlich einer Ortsbesichtigung vor Ort war. Die Fachverwaltung hat erklärt, dass der Mittelstreifen 40 cm breit sein muss, um Reiter aufzustellen und eine Verringerung um 20 cm nicht verantwortet werden kann. Er bittet trotzdem darum nochmals von seitens des Fachamtes zu prüfen, ob dem Wunsch der Bezirksvertretung entsprochen werden kann.

 

Zu 11:

Herr Liebenhoff hält es für sinnvoll, dass Überwachungskräfte die angesprochenen Straßen kontrollieren. Gerade an der Ellerstraße kommt es immer wieder vor, dass PKW in die Straße hinein parken und die dort querenden Kinder behindern.

 

Herr Liebenhoff bittet darum, den Antrag der CDU-Fraktion vom 11.04.2005 bezüglich der Aufstellung der Poller auf die nächste Tagesordnung zu setzen.

 

Zusätzliche mündliche Mitteilungen erläutert Frau Krott. Sie weist auf die Tischvorlagen hin.

 

13:

-  Anfrage der Grünen vom 05.05.2005/Fuß- und Radweg an der Münsterstraße

 

Der Fuß- und Radweg kann nur aus der Gesamtmaßnahme Münsterstraße finanziert werden.

 

14:

-  Antrag der CDU-Fraktion vom 07.04.2005 bezüglich des Parkplatzes Josefsallee

 

Damit ein Beschluss gefasst werden kann bittet Herr Liebenhoff, diese Angelegenheit ebenfalls auf die nächste Tagesordnung zu setzen.

 

15:

-     Westlicher Teil Erschließung Schroufstraße

 

Hierzu teilt Herr Philipp von der CDU-BF sein Einverständnis mit.

 

16:

-   Haushaltsberatungen zu Wolferskaulwinkel

 

Frau Krott teilt mit, dass der Fachbereich geprüft hat, ob die Straße Wolferskaulwinkel schon in diesem Jahr ausgebaut werden kann, weil die Anwohner bereits ihre Beiträge gezahlt haben bzw. Ablösungen vorliegen.

 

Der Fachbereich hat geantwortet, dass in diesem Jahr keine Haushaltsmittel dazu zur Verfügung stehen.

 

Herr Philipp gibt sich mit dieser Antwort nicht zufrieden. In den letzten Haushaltsplanberatungen waren Vorschläge unterbreitet worden, wo evtl. noch Gelder vorhanden sind, so z. B. für den Bebauungsplan Niederforstbach. Es ist für Bürger schwer verständlich, dass ihre Gelder, die sie für den Ausbau Wolferskaulwinkel erbracht haben, nun nicht verfügbar sein sollen.

 

Herr Philipp bittet deshalb darum, auch diesen Punkt auf die nächste Tagesordnung zu setzen.

 

Bezirksvorsteher Henn bittet, den Antrag schriftlich an die Bezirksvertretung zu richten.

 

17:

-     Tischvorlage Marienheim

 

Frau Krott berichtet, dass das Marienheim sich dafür bedankt, dass die z. B. für Rollstuhlfahrer hinderlichen Bäume auf dem Gehweg entfernt werden. Der Kirchenvorstand hat im übrigen beschlossen, hinter dem Haus für die Heimbewohner einen neuen Garten anzulegen und das Marienheim bietet der Bezirksvertretung an, einen Einblick in die Arbeit eines Altenwohnheimes zu gewähren und deshalb  auch eine Sitzung der Bezirksvertretung dort abzuhalten.

 

Die Bezirksvertretung nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.

 

18:

-      Verkehrsberuhigung Grachtstraße

 

In diesem Zusammenhang verweist Frau Krott auf eine EMail der Polizei vom 22.06.2005, die als Tischvorlage vorliegt.

 

19:

-      Gasleitungen der STAWAG in der Hermann-Löns-Straße

 

Frau Krott teilt mit, dass die Arbeiten im Bereich Brahmsstraße bis Kreuzung Kolpingstraße zum III. Quartal 2005 beginnen sollen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                        Ablehnung:                        Enthaltung: