17.01.2008 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Mobilitätsausschuss
- Datum:
- Do., 17.01.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
Beratung
Auf Wunsch der Verwaltung stellt der Vorsitzende, Herr Höfken, fest, dass Einvernehmen über die Absetzung des TOP 13 (Ausbau der Kirchstraße) besteht. Darüber hinaus wird der TOP 18 – Verkehrsmanagement Aachen unmittelbar vor den TOP des AVV-Beirates behandelt, um dem anwesenden Gutachter die Wartezeit zu verkürzen.
Als Vertreter der SPD-Fraktion beantragt Herr März die Absetzung des TOP 12, da erst nach Beratung in der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf eine Entscheidung getroffen werden solle.
Für die CDU-Fraktion beantragt Frau Breuer die Absetzung des TOP 15, da hierzu keine Unterlagen vorgelegt worden seien.
Der Vorsitzende, Herr Höfken, stellt sodann das Einvernehmen über die zusätzliche Absetzung der TOP 12 und 15 fest.
Zu dem Wunsch des Herrn Klopstein von der Fraktion Die Linke auf Absetzung des TOP 4 verweist er auf das fehlende Antragsrecht des Vertreters mit beratender Stimme und den Umstand, dass die anderen Fraktionen diesem Antrag auf Absetzung ohnehin nicht zustimmen würden.