28.02.2008 - 7 Zentrenkonzept Aachen;hier: Vorstellung und Be...

Herr Kriesel erläutert kurz die rechtlichen Voraussetzungen und die wesentlichen Inhalte des Zentrenkonzeptes. In diesem Zusammenhang weist er auf eine Eingabe des Herrn Grief anlässlich der Beratung des Zentrenkonzeptes in der Bezirksvertretung Aachen-Brand hin, die auch den Fraktionen vorläge. Die Verwaltung werde diese Eingabe beantworten, eine Kopie der Antwort werde der Niederschrift über diese Sitzung beigefügt.

Für die SPD-Fraktion äußert Herr Plum grundsätzlich Zustimmung zur Vorlage der Verwaltung. Man werde das Zentrenkonzept beschließen, sei allerdings der Meinung, dass es auch für die Bezirke, die bislang noch nicht beteiligt worden seien, erhebliche Auswirkungen habe. Insofern schlage man vor, den Beschluss zunächst auf die Bezirke zu beschränken, die bereits angehört worden seien und eine Beteiligung der übrigen Bezirke nachzuholen.

Für die Fraktion der Grünen vertritt Herr Rau die Auffassung, dass den Kommunen hier durch die Vorgaben der Landesregierung ein wichtiges Steuerungsinstrument an die Hand gegeben worden sei. Die Umsetzung dieser Vorgabe durch die Verwaltung sei schlüssig, daher werde man dem Beschlussentwurf der Vorlage zustimmen mit der von Herrn Plum vorgeschlagenen Beschränkung auf die bereits beteiligten Bezirke.

Für die CDU-Fraktion schließt sich auch Herr Finkeldei dem Vorschlag von Herrn Plum zur Beschlussfassung an.

Es ergeht folgender

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt das Zentrenkonzept Aachen zur Kenntnis und beschließt dieses Zentrenkonzept einschließlich der Abgrenzungen der zentralen Versorgungsbereiche und der Aachener Sortimentsliste für die Bezirke, die bereits gehört wurden.

Die übrigen Bezirke sind im weiteren Verfahren zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig