09.04.2008 - 18 Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Aachenhier: ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 09.04.2008
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Federführend:
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsherr Haase informiert als Vorsitzender des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb über die gestern ausgesprochene Empfehlung des Fachausschusses zur entsprechenden Beschlussfassung und ergänzt, dass mit diesem Nachtrag die Satzung der höchstrichterlichen Rechtsprechung angepasst und im Übrigen redaktionelle Änderungen vorgenommen wurden.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb einstimmig den XVIII. Nachtrag der Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992.
Der XVIII. Nachtrag ist der Original-Niederschrift als Anlage beigefügt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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147,3 kB
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