01.09.2005 - 6 Änderung Nr. 95 des Flächennutzungsplanes 1980 ...

Herr Günther erläutert die Vorlage der Verwaltung und teilt die Beratungsergebnisse der bisher beteiligten Gremien mit.

Für die CDU-Fraktion erklärt Herr Finkeldei, dass man dem Beschlussentwurf der Verwaltung folgen und die öffentliche Auslegung der Flächennutzungsplanänderung beschließen wolle. Im bisherigen Verfahren seien auch in seiner Fraktion Bedenken gegen das Vorhaben geäußert worden, die Verwaltung habe nunmehr die bestmögliche Lösung zur Sicherung der Vorgabe, hier nur therapeutisches Reiten zu gestatten, vorgelegt; unter diesen Rahmenbedingungen sei man in der Lage Fehlentwicklungen gegenzusteuern, so dass man der Vorlage insgesamt zustimmen könne. Man wolle allerdings nochmals an den im Rahmen der letzten Beratung erteilten Arbeitsauftrag, hinsichtlich möglicher Standorte für Pferde-/ Reitsportanlagen ein Gesamtkonzept für das Stadtgebiet zu erarbeiten, erinnern und darum bitten, dass dieses Konzept zeitnah vorgelegt werde, damit zukünftig eine fundierte Grundlage für Entscheidungen dieser Art zu haben.

Für die Fraktion der Grünen stimmt Frau Prof. Dr. Schröteler-von Brandt den Ausführungen von Herrn Finkeldei zu, mit der von der Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehensweise sei die geplante Nutzung, nämlich Behindertensport bzw. therapeutisches Reiten, so weit wie möglich abgesichert, insbesondere die vorgesehene Baulast verhindere nach ihrer Einschätzung, dass es zu einer unerwünschten Nutzungsänderung komme. Unter diesen Vorgaben werde auch ihre Fraktion der Vorlage der Verwaltung zustimmen.

Für die SPD-Fraktion schließt sich Herr Jansen den bisherigen Ausführungen an. Bei Betrachtung der Fakten könne auch seine Fraktion zustimmen, auch wenn bei Einzelnen immer noch Bedenken gegen das Vorhaben bestünden.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß  § 3 Abs. 1 und der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie den Umweltbericht zur Kenntnis.

Er beschließt gemäß  § 3 Abs. 2 BauGB die Änderung Nr. 95 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen - Grüne Eiche - Therapeutisches Reitzentrum - in der vorgelegten Fassung für den Planbereich im Stadtbezirk Kornelimünster / Walheim im Bereich Grüne Eiche, Kohlshof.

Außerdem beschließt er die Änderung Nr. 95 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen öffentlich auszulegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig