15.05.2008 - 7 Krefelder Straßehier: Umbau anlässlich des Tiv...

Frau Nacken trägt ergänzend zur Vorlage vor, dass nach bisheriger Einschätzung die Ergebnisse des Verkehrsgutachtens die Realisierung der Variante 1 mit durchgehender gesonderter Busspur und breiterem Straßenausbau mit Rückbau der Mittelinsel erforderlich machten. Nach Konkretisierung der stadionbezogenen Stellplätze und weiteren Gesprächen mit dem Verkehrsgutachter habe dieser eine nochmalige Überprüfung der Variante 2 zugesagt, so dass der Ausschuss heute auch eine Empfehlung für die Variante 2 aussprechen könne, allerdings vorbehaltlich der gutachterlichen Zustimmung.

Als Vertreter der ASEAG spricht sich Herr Paetz entschieden gegen eine Variante ohne eigenen Fahrstreifen für Busse aus.

Für die SPD-Fraktion erklärt Herr Plum, dass man sich die Variante ohne eigene Busspur aus gestalterischen Gründen gut vorstellen könne. Sofern der Gutachter dies für unbedenklich halte, gehe man davon aus, dass auch die ASEAG mit dieser Alternative zurecht kommen könne. Als Kompromisslösung sei aus Sicht seiner Fraktion auch eine Umweltspur denkbar, die nicht nur Bussen sondern auch beispielsweise Fahrrädern zur Verfügung stehe, denkbar.

Für die CDU-Fraktion betont Herr Baal, dass man sich bei einer entsprechenden Aussage sowohl der Verwaltung als auch des Gutachters für die gestalterisch bessere und zudem preisgünstigere Variante 2 ausspreche.

Für die Fraktion der Grünen weist Herr Rau darauf hin, dass auch das Problem querender Fans betrachtet werden müsse. Zudem sei er der Auffassung, dass man an dieser Stelle nicht nur verkehrstechnische, sondern durchaus auch gestalterische Anforderungen formulieren müsse.

Frau Paul stellt klar, dass eine abschließende Entscheidung in die Beschlusszuständigkeit des Verkehrsausschusses falle. Dort werde man sich nochmals ausführlich mit der Angelegenheit beschäftigen und auch die Belange des ÖPNV angemessen berücksichtigen.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Verkehrsausschuss, vorbehaltlich einer zustimmenden Aussage des Gutachters   auf Grundlage der vorliegenden Planung für die Variante 2 den Planungsbeschluss zu fassen. Er beauftragt die Verwaltung mit der Vorbereitung der notwendigen Unterlagen für einen Zuschussantrag nach dem Entflechtungsgesetz (vormals GVFG).

Abstimmungsergebnis:

eisntimmig