07.05.2008 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Beratung

Bezirksvorsteherin Efes eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Sie weist auf den als Tischvorlage verteilten Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.05.2008 hin und schlägt vor, diesen Antrag als neuen TOP aufzunehmen. Ferner schlägt sie vor, TOP 6 zu vertagen, da ein Bericht erst zur nächsten Sitzung möglich sei.

Die Bezirksvertretung folgt dem einstimmig.

 

Sie schlägt außerdem vor, den TOP 8 im nicht-öffentlichen Sitzungsteil zu behandeln, da zu diesem Thema auch Vertragsinhalte besprochen werden müssten, die nicht öffentlich beraten werden könnten.

Bezirksvertreterin Schmitt-Promny fragt an, ob dieses Thema nicht zumindest teilweise in öffentlicher Sitzung behandelt werden könnte.

Herr Wery erläutert, dass es schwierig sei, dabei die Themen, die nicht-öffentlich zu beraten sind, von den anderen Aspekten zu trennen. Er sagt jedoch zu, dass er die betroffenen Anwohner in einem persönlichen Gespräch informieren werde.

Daraufhin stimmt die Bezirksvertretung der Verschiebung dieses TOP 8 in den nicht-öffentlichen Sitzungsteil einstimmig zu.