10.11.2005 - 5 Bericht über städtische Gewerbeflächen

Herr Feiter erläutert die Vorlage der Verwaltung.

Für die SPD-Fraktion zeigt sich Herr Plum enttäuscht von der Vorlage der Verwaltung. Im Vergleich zur Beratung im Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss vor den Sommerferien seien keine zusätzlichen Informationen gegeben worden, der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss habe mit einer bestimmten Intention um eine Beratung im Planungsausschuss gebeten, dies werde jedoch in der Vorlage in keiner Weise aufgegriffen.

Für die CDU-Fraktion erklärt Herr Finkeldei, dass man die Vorlage für wichtig halte, da hier zunächst die grundlegenden Informationen gegeben würden. Dies könne jedoch nur der Einstieg in eine dringend notwendige Diskussion darüber sein, welche Flächen für welche Nutzungen in Frage kämen und wo evt. Arrondierungen möglich seien.

Herr Baal ergänzt hierzu, dass die Bodenbevorratungspolitik natürlich durch den Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss erfolge, eine Befassung des Planungsausschusses sei erforderlich, damit bestimmte Entwicklungen deutlich würden, damit Verfügbarkeiten und Handlungsbedarfe in den Planverfahren, wie beispielsweise im Bereich Eilendorf-Süd entsprechend berücksichtigt werden könnten.

Für die Fraktion der Grünen vertritt Frau Prof. Dr. Schröteler-von Brandt die Auffassung, dass mit der heutigen Beratung der Einstieg in eine wichtige Diskussion gemacht worden sei, notwendig sei nun allerdings eine weitergehende Aufarbeitung bezüglich einer Qualifizierung von Flächen und Bedarfen.

Es sei daher sinnvoll, den Bericht der Verwaltung heute nur zur Kenntnis zu nehmen und über ein weiteres Vorgehen erst zu beschließen, wenn umfangreichere und konkretere Informationen zur Verfügung stünden.

Frau Nacken weist darauf hin, dass eine verwaltungsinterne Arbeitungsgruppe sich bereits mit der Thematik befasse, es sei vorgesehen, dem Ausschuss im Frühjahr des nächsten Jahres einen umfangreichen Bericht vorzulegen.

Nach einer kurzen Diskussion, an der sich seitens des Ausschusses Frau Prof. Dr. Schröteler-von Brandt und die Herren Plum, Finkeldei, Baal und Prof. Dr. Möller sowie seitens der Verwaltung Frau Nacken und Herr Feiter beteiligen, fasst der Ausschuss den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig