20.08.2008 - 1 Eröffnung der Sitzung

Bezirksvorsteher Henn eröffnet die 27. Sitzung der laufenden Legislaturperiode und begrüßt die Brander Bürgerinnen und Bürger sowie die Mitglieder der Bezirksvertretung Aachen-Brand. Aufgrund der umfangreichen Tagesordnung beabsichtigt er, die einzelnen Tagesordnungspunkte zügig abzuhandeln und bittet hierfür um Verständnis.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet er darum, den Tagesordnungspunkt 7: „Bericht über Sozial-, Jugend- und Gemeinwesenarbeit im Brander Feld, Antrag der CDU-BF vom 25.06.2008“ von der Tagesordnung abzusetzen und auf die nächste Sitzung zu verschieben.

 

Herr Liebenhoff von der CDU-BF bittet darum, den Tagesordnungspunkt 6: „Doppelgelenkbushaltestellen, Umbaumaßnahmen“ ebenfalls abzusetzen. Seit längerem war durch Verwaltung und  ASEAG zugesagt worden war, ein interfraktionelles Gespräch zu führen, wie der Verlauf der Buslinien, insbesondere des Doppelgelenkbusses, im Stadtbezirk Brand ab dem Jahre 2010 geplant ist. Dies hat bisher nicht stattgefunden.

Die CDU-BF ist deshalb nicht bereit, in der heutigen Sitzung einen Beschluss über die Umbaumaßnahmen der Haltestellen fassen.

 

Bezirksvorsteher Henn teilt die Auffassung der CDU-Fraktion. Er bittet die Verwaltung, einen entsprechenden Termin zu vereinbaren.

 

Herr Liebenhoff von der CDU-BF kritisiert weiterhin, dass  der Tagesordnungspunkt  „Entlastung der Trierer Straße durch den Schwerlastverkehr“ nicht aufgeführt ist.

Die CDU-BF hat am 22.04.2008 einen umfangreichen Antrag an die Verwaltung gestellt und bislang keine Antwort erhalten.

 

Frau Mans vom Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen ist anwesend und antwortet Herrn Liebenhoff, dass sie diese Kritik in den Fachbereich weitergeben wird.

 

Herr Müller von der SPD-BF bittet darum, den Tagesordnungspunkt 4 „Raumordnungsverfahren für den Neubau einer Erdgastransportleitung der RWE von Sayda über Werne nach Eynatten / Lichtenbusch, Bauabschnitt NRW“ zu einem späteren Zeitpunkt in der Sitzung aufzurufen, da Ratsherr Höfken zu diesem Tagesordnungspunkt erwartet wird, er zurzeit jedoch noch an einer anderen Sitzung teilnimmt.

 

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand ist einstimmig mit den Änderungen der Tagesordnung einverstanden.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Im Verlauf der Sitzung wurde außerdem einvernehmlich Tagesordnungspunkt 14 „Satzung über Werbeanlagen im Stadtgebiet Aachen (Außenbezirke) gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW“ auf die nächste Sitzung der Bezirksvertretung verschoben.