20.08.2008 - 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Brand
- Datum:
- Mi., 20.08.2008
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Beratung
Bezirksvorsteher Henn weist nochmals ausdrücklich darauf hin, dass die Fragesteller aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht zur Namensnennung verpflichtet sind. Die nachfolgenden Einwohner erklären sich jedoch ausdrücklich damit einverstanden.
Herr Grief aus Aachen an die Verwaltung
Herr Grief stellt fest, dass Ratsfrau Lürken „Flugblätter“ vor der Sitzung ausgeteilt hat. Seine Austeilung von Schriftstücken wurde seinerzeit von Frau Bezirksamtsleiterin Krott verboten. Außerdem vermisst er in der heutigen Sitzung ein Exemplar der Tagesordnung für die Bürgerinnen und Bürger.
Seine Frage an die Verwaltung:
Welche Möglichkeiten sind beim Ausbau der Trierer Straße für die Begrünung vorgesehen? Bereits vor 20 Jahren hat das Architekturbüro Breuer diesbezüglich Vorschläge gemacht.
Frau Krott teilt Herrn Grief mit, dass die Einladung für diese Sitzung insgesamt 305 Seiten umfasst und aufgrund von Einsparmöglichkeiten nur einige wenige Kopien gefertigt wurden. Sie geht allerdings davon aus, dass Herr Grief die Einladung zur heutigen Sitzung auch dem Internet entnehmen konnte.
Dennoch kann er sich an das Bezirksamt Brand wenden, wenn er einzelne Vorlagen einsehen möchte.
Zur Verteilung angeblicher Flugblätter teilt Frau Krott mit, dass eine private Verteilung von Flugblättern in den Räumen des Bezirksamtes Aachen-Brand von ihr als Hausherrin seinerzeit zu Recht untersagt wurde.
Die Verteilung von Zusatzinformationen zur Tagesordnung, die die Mitglieder der Bezirksvertretung Aachen-Brand zur Sitzung an Brander Bürgerinnen und Bürger verteilen, ist rechtens.
Frau Mans vom Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen antwortet zur Fragestellung, dass seinerzeit das s. g. Stadtbahnkonzept zum Ausbau der Trierer Straße durch die Firma BSV vorgelegt worden war. In diesem 20 Jahre alten Konzept war die Nebenfahrbahn begrünt dargestellt; das neue Konzept der Firma BSV ist Grundlage für die heutige Planung.
Durch die erfolgten Bürgerinformationsveranstaltungen sind viele Anregungen – insbesondere der IG Brander Handel, aber auch vieler Bürgerinnen und Bürger aufgegriffen und in die Pläne eingearbeitet worden.