18.11.2008 - 7 9. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
- Datum:
- Di., 18.11.2008
- Status:
- gemischt (Niederschrift freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Auf Nachfrage von Herr Demmer bestätigte Herr
Larosch, dass es sich bei diesem Nachtrag um den 9. Nachtrag zur Satzung
handele und nicht, wie in der Einladung irrtümlich ausgewiesen, um den 8.
Nachtrag. Zudem erläuterte er den Personalkostenanstieg um 7 %. In 2008 habe
der Tarifabschluss deutlich über den ursprünglich kalkulierten 2,8 % gelegen.
Zudem sei eine Prognose für die Tarifentwicklung 2009 eingerechnet.
Beschluss:
Der Umweltausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt den Erlass des 9. Nachtrages zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen.
Die Satzung sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2009 sind Bestandteil des Beschlusses und der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig.