10.09.2008 - 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

 

Ratsherr Kuckelkorn, SPD-Fraktion, teilt mit, dass er an der Ratssitzung am 13.08.2008 teilgenommen habe, aber nicht in der Anwesenheitsliste aufgeführt sei.

 

Ratsherr Schnitzler, Fraktion Die Linke, hat folgende Korrekturwünsche: Auf Seite 10 bei Frage 6. der Einwohnerfragestunde sollen anstelle des Textes „Ratsfrau Schulz legt dar…“ die Sätze „Herr Oberbürgermeister Dr. Linden sagte, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für die Bebauung Nr. 901 gemacht wurde. Und auf den Einwand, dass dies nicht veröffentlicht wurde, verspricht Oberbürgermeister Dr. Linden, das Dokument der Umweltverträglichkeitsprüfung zuzusenden“ eingefügt werden.

Auf Seite 11 bei Frage 8. der Einwohnerfragestunde soll folgende Ergänzung erfolgen: „Herr Oberbürgermeister Dr. Linden verweigerte eine Zusatzfrage des Herrn S.“

 

(Eine Überprüfung der entsprechenden Passagen im Wortprotokoll ergab, dass die Niederschrift die tatsächlichen Äußerungen korrekt wiedergibt. Eine Änderung der Niederschrift ist daher nicht erforderlich; Ratsherr Schnitzler wurde entsprechend informiert.)

 

Die Niederschrift wird sodann bei einigen Stimmenthaltungen wegen Nichtanwesenheit genehmigt.