10.12.2008 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Oberbürgermeister eröffnet die 45. Sitzung des Rates der Stadt, begrüßt die Erschienenen und verweist auf die übersandte Einladung, den Nachtrag, die umfangreichen Erläuterungen und die unterbreiteten Tischvorlagen.

 

Ergänzend führt er aus, dass der Punkt

 

23.            Beauftragung und Durchführung einer Elternbefragung für die Grundschuljahrgänge 1 bis 3

 

zurückgezogen wurde und der Punkt

 

19.            Bebauungsplan Nr. 885 – Joseph-von-Görres-Straße/Wertzgelände

 

abgesetzt werden müsse, da der städtebauliche Vertrag noch nicht vorliege.

 

Außerhalb der Tagesordnung sei gemäß unterbreiteten Tischvorlagen u.a. über die Resolution „Wir sind Aachen – Nazis sind es nicht“ zu befinden.

 

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung könne dagegen die Behandlung der Punkte

 

3.            Bürgschaftsangelegenheiten,

4.            Grundstücksangelegenheiten und

5.            Personalangelegenheiten

 

entfallen.

 

Der Oberbürgermeister erkundigt sich sodann nach Änderungs- oder Ergänzungswünschen zur Tagesordnung seitens der Ratsmitglieder.

 

Ratsherr Haase empfiehlt, nach

 

TOP 9.             Jahresabschluss 2006 Aachener Stadtbetrieb

 

die Tischvorlage

 

            Wirtschaftsplan 2009 des Aachener Stadtbetriebes

 

zu behandeln.

 

Ratsherr Baal regt an, die Resolution zu Beginn der Tagesordnung zu behandeln.

 

Der Oberbürgermeister stellt Einvernehmen zu allen unterbreiteten Vorschlägen fest und ruft den ersten Punkt zur Beratung auf.