10.12.2008 - 21 Errichtung des "Hauses der Identität und Integr...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Beratung

(Hierzu war zur Sitzung eine Tischvorlage der Fraktionen von SPD und Grünen verteilt worden.)

 

Der Oberbürgermeister verweist zunächst auf die zuvor erfolgte grundsätzliche Debatte hierzu im Hauptausschuss und ergänzt, dass nach umfänglicher Diskussion bei Stimmenthaltung der CDU-Fraktion mehrheitlich dem Rat der Stadt die entsprechende Beschlussfassung empfohlen wurde. Diese Beschlussfassung sei dann für den nichtöffentlichen Teil vorgesehen.

 

Durch den Oberbürgermeister wird festgestellt, dass nach der Debatte im Hauptausschuss hier keine Wortmeldungen erfolgen, die Vorlage zur Kenntnis genommen und die Abstimmung über den Beschlussentwurf im nichtöffentlichen Teil erfolgen werde.

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Anlagen zur Vorlage