18.02.2009 - 1 Eröffnung der Sitzung

 

Der Oberbürgermeister eröffnet die 47. Sitzung des Rates der Stadt, begrüßt alle Erschienenen und richtet einen Dank an Herrn Dr. Bräutigam, der das S-Forum der Sparkasse für die heutige Sitzung des Rates zur Verfügung gestellt habe.

 

Einverständnis stellt er anschließend dazu fest, dass in der Sitzung Filmaufnahmen einer privaten Initiative erfolgen würden.

 

Unter dem Beifall der Anwesenden gratuliert er anschließend Ratsherrn Herff zu seinem heutigen Geburtstag und verbindet damit die besten Wünsche für die Zukunft.

 

Er verweist sodann auf die Einladung, den Nachtrag, die Erläuterungen sowie die zur Sitzung unterbreiteten Tischvorlagen und ergänzt, dass heute die Beratung der Punkte

 

4.         Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

und

9.            Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem RettG

NRW

sowie im nichtöffentlichen Teil des Punktes

7.            Personalangelegenheiten

 

entfallen könne.

 

Dem Vorschlag von Ratsherrn Schnitzler, den Punkt „Bebauungsplan Kaiserplatz-Galerie“ vorzuziehen und nach Punkt 3 zu beraten, wird entsprochen und der Oberbürgermeister ruft den ersten Punkt zur Behandlung auf.