16.09.2009 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 16.09.2009
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:10
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
Beratung
Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden zur 52. Sitzung des Rates der Stadt, die zudem die letzte Ratssitzung dieser Wahlperiode sei. Viele Ratsmitglieder würden nahtlos in den neuen Stadtrat wechseln, andere würden heute Abschied nehmen, so auch die beiden Bürgermeisterinnen Ströbele und Verheyen, die viele Jahre die Stadt ausgezeichnet ehrenamtlich repräsentiert hätten. Neben den langjährigen Ratsmitgliedern Herff und Einmahl würden beispielsweise die Ratsmitglieder Combächer, Coracino, Finkeldei, Hostettler, Königs, Kuck, März, Mattes, Pabst, Paul, Sauer, Schäfer, Treude, van Booven und Zillmann ausscheiden und ihnen allen danke er für ihr Engagement und die gute Zusammenarbeit in den verschiedenen Gremien und verbindet damit die besten Wünsche für die Zukunft.
Da er selbst nach 32 Jahren Ratsarbeit, davon 20 Jahre als Vorsitzender, ausscheide, hält er einen Rückblick auf die wichtige Arbeit des Rates in der repräsentativen Demokratie und dankt allen ehrenamtlich engagierten Ratsmitgliedern für die harte Arbeit zum Wohle der Stadt. Auch in Zukunft gebühre der Politik ein sehr hoher Stellenwert, der unabhängig wahrgenommen werden müsse, da hier im Rat der Stadt wesentlich die Geschichte Aachens gestaltet werde. Zur repräsentativen Demokratie gebe es keine Alternative. Persönlich zeigt er sich dankbar für die Mitarbeit und wünscht seinem Nachfolger, Herrn Philipp, und dem neuen Rat viel Gestaltungskraft und die richtigen Entscheidungen in der heutigen Zeit. Er rät dem Rat, sich mehr auf die Kernaufgaben zu konzentrieren, die Vertraulichkeit in nichtöffentlichen Dingen zu bewahren und das operative Geschäft der Verwaltung zu überlassen. Mit allen guten Wünschen für die Zukunft verbindet er seinen nochmaligen Dank für die in großen Teilen erfolgreiche Zusammenarbeit.
Die Ratsmitglieder danken mit herzlichem Beifall.
Ratsherr Philipp nutzt als designierter Nachfolger des langjährigen Oberbürgermeisters Dr. Linden die Gelegenheit, diesem schon heute sehr herzlich zu danken für seine Arbeit als Vorsitzender des Rates, die von Fairness geprägt gewesen sei. Ihm sei es gelungen, den Rat zu führen wie ein Dirigent sein Orchester. Er habe immer Respekt gezeigt und sich dadurch Respekt erworben, Andersdenkende nicht herabgewürdigt und mit seinem Stil dem Amt Würde gegeben. Für die langjährige Zusammenarbeit, das gute Arbeitsklima, den Humor und die Schlagfertigkeit danke er ganz herzlich. Mit allen guten Wünschen für die Zukunft überreicht er seitens des Rates unter Beifall ein Buchpräsent.
Seitens der Fraktionen danken die einzelnen Sprecher dem Oberbürgermeister für die in den vielen Jahren geleistete gute Arbeit und überreichen unter großem Beifall zahlreiche bunte Luftballons.
Zur Tagesordnung verweist der Oberbürgermeister auf die übersandten Unterlagen, stellt fest, dass die Punkte
4. Änderung der Hauptsatzung,
5. Änderung der Geschäftsordnung und
6. Wahlordnung zur Bildung des Integrationsrates
zurückgezogen wurden und erkundigt sich nach Änderungswünschen zur Tagesordnung.
Der Vorsitzende der Fraktion der SPD, Ratsherr Höfken, bittet den Tagesordnungspunkt
20. Aberkennung von Ehrenbürgerschaften
heute abzusetzen, da seine Fraktion noch Beratungsbedarf habe.
Der Oberbürgermeister stellt hierzu Einvernehmen fest und ruft den nächsten Punkt zur Beratung auf.