20.01.2009 - 4 Berichte- Sachstand der Haushaltsberatungen- Be...

Frau Grehling teilt zunächst die Entwicklung der Steuereinnahmen mit. Insbesondere weist sie darauf hin, dass die Haushaltsplandaten zur Gewerbesteuer nach dem bisherigen Stand der Prüfung eingehalten werden konnten. Sie macht deutlich, dass die Rechnungsergebnisse 2007 und 2008 aufgrund der unterschiedlichen Rechnungsstile nicht vergleichbar sind.

 

Ziel der Haushaltsplanberatungen müsse sein, die bloße Anzeigepflicht beibehalten zu können.

 

Herr Haase teilt mit, dass im Rahmen der Haushaltsplanberatungen Sparvorschläge unterbreitet werden und damit im Jahr 2012 noch Mittel in der Ausgleichsrücklage zur Verfügung stehen.

 

Bezüglich der Betriebsführung städt. Kanäle teilt Frau Grehling mit, dass derzeit ein konkreter Bericht in Abstimmung mit dem Rechnungsprüfungsamt erstellt wird. Dieser Bericht wird der Niederschrift beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                        Ablehnung:                        Enthaltung: