05.02.2009 - 1 Eröffnung der Sitzung

Frau Verheyen eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Planungsausschusses, die zu TOP I/4 hinzu geladenen Mitglieder des Verkehrsausschusses sowie die Vertreter von Öffentlichkeit, Verwaltung und Presse.

Sie stellt durch Nachfrage bei den Fraktionen fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde.

Zur Tagesordnung schlägt sie vor, TOP I/4 – Bebauungsplan Nr. 891, Kaiserplatzgalerie – vorzuziehen und direkt nach der Einwohnerfragestunde zu behandeln.

Mit dieser Vorgehensweise erklären sich beide Ausschüsse einverstanden.

Frau Nacken weist darauf hin, dass seitens der Fraktionen im Planungsausschuss Beratungsbedarf hinsichtlich verschiedener vertraglicher Regelungen signalisiert worden sei. Eine Beratung und evt. Beschlussfassung hierzu müsse allerdings in nichtöffentlicher Sitzung statt finden.

Der Planungsausschuss beschließt, die Tagesordnung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil um den Punkt  Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 891 - Kaiserplatz-Galerie - für den Bereich untere Adalbertstraße zu erweitern.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird Herr Dirk Makowski als stellvertretender sachkundiger Bürger im Planungsausschuss gemäß den Vorschriften der Gemeindeordnung verpflichtet.