Frau Verheyen erläutert einleitend, dass Grundlage für die heutige Beratung und Beschlussfassung die mit der Einladung übersandten ausschussbezogenen Unterlagen einschließlich der Veränderungsnachweisung seien.

Zu folgenden Konten werden Änderungen bzw. Ergänzungen beschlossen:

Produkt 090 010 010 – Räumliche Planung und Entwicklung:

Sachkonto 5291001 – Stadtentwicklungsplanung und Stadtteilrahmenplanung

Auf Antrag der Fraktionen SPD und Grüne wird einstimmig beschlossen, den Ansatz von 18.000 € auf jährlich 25.000 € zu erhöhen.

Sachkonto 5291002 – Leitbild Aachen:

Auf Antrag der Fraktionen SPD und Grüne wird einstimmig beschlossen, den Ansatz für 2009 von 10.000 € auf 100.000 € zu erhöhen. Das Konto soll umbenannt werden in „Leitplan Aachen“.

Sachkonto 5291004 – Bürgerbeteiligung einschl. Präsentation von Wettbewerben:

Auf Antrag der Fraktionen SPD und Grüne wird einstimmig beschlossen, den Ansatz von 5.200 € auf jährlich 15.000 € zu erhöhen.

Sachkonto 5291005 – Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes:

Auf Antrag der CDU-Fraktion wird einstimmig beschlossen, den Ansatz für 2009 von 100.000 € auf 80.000 € zu reduzieren. Die Ansätze für 2010 und 2011 werden jeweils um 10.000 € auf 110.000 € erhöht.

Sachkonto 5291006 – RWTH-Campus Westbahnhof:

Auf Antrag der  Fraktionen SPD und Grüne wird das Konto umbenannt in „RWTH Campus Rahmenplanung“. Der Ansatz in Höhe von 25.000 € für 2009 bleibt unverändert.

Sachkonto 5429002 – Richtericher Dell, Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses:

Auf Antrag der Fraktionen SPD und Grüne wird einstimmig beschlossen, den Ansatz für 2009 zur Realisierung des 1. clusters von 10.000 € auf 80.000 € zu erhöhen. Der Ansatz für 2011 wird von 50.000 € auf 30.000 € reduziert, der Ansatz für 2012 wird auf 0 gesetzt.

neues investives Konto – Umsetzung Rahmenplan Suermondtviertel:

Auf Antrag der Fraktionen SPD und Grüne wird einstimmig die Einrichtung eines investiven Kontos mit einem Ansatz von 100.000 € für 2009 zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Rahmenplan Suermondtviertel beschlossen.

Produkt 150 010 020 – Entwicklung touristischer Standortfaktoren

Sachkonto 5291001 – Modell der Aachener Innenstadt im Rahmen der Route Charlemagne:

Es wird einstimmig beschlossen, dass die Ermächtigung in Höhe von 50.000 € aus dem Jahr 2008 ins Jahr 2009 zu übertragen ist.

Beschluss:

Der Planungsausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte

010 060 010 - Vergabewesen und HOAI-Musterverträge

090 010 010 - Räumliche Planung und Entwicklung

090 010 020 - Vollzug des Planungsrechts

090 010 030 - Städtebauliche Verträge

090 010 040 - Abwicklung sonstiger Anliegerbeiträge

100 010 010 - Bauaufsicht

100 010 020 - Stellplatzablöse

100 020 010 - Bauverwaltung

100 030 010 - Denkmalpflege (städt. Objekte)

100 090 010 - Denkmalschutz

150 010 020 - Entwicklung touristischer Standortfaktoren

entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2009 und der Finanzplanung 2008-2012 einschließlich der Veränderungsnachweisung sowie der in der Sitzung gefassten Einzelbeschlüsse und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die jeweiligen Teilfinanzpläne zu übertragen.

Der Planungsausschuss beschließt ebenfalls die in den entsprechenden Teilfinanzplänen veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2008-2012 einschließlich der Veränderungsnachweisung sowie der in der Sitzung gefassten Einzelbeschlüsse und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in der Teilfinanzplanung in die Ergebnisplanung einzuarbeiten. 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig