18.06.2009 - 4 Sozialentwicklungsplan Aachen

Herr Schabram und Herr Dr. Köster präsentieren ausführlich den Aufbau und anhand ausgewählter Beispiele die Ergebnisse des Sozialentwicklungsplans.

Herr Schabram erläutert dabei, dass man mit diesem Sozialentwicklungsplan erstmalig eine Datenbasis zur Abbildung der sozialen Wirklichkeit in Aachen gelegt habe, die auch als Entscheidungshilfe für städtebauliche Handlungsfelder dienen könne. Auch wenn Städtebauförderungsmittel nicht direkt als soziale Maßnahme gelten könnten, werde doch auch im Rahmen dieser Programme versucht, Lösungsansätze für soziale Problemstellungen in bestimmten Lebensräumen zu finden. Leider sei jedoch die größte Herausforderung, nämlich die Kompensation des Wegbruchs von Industriearbeitsplätzen, mit städtebaulichen Maßnahmen nicht zu bewältigen.

Für die CDU-Fraktion dankt Herr Finkeldei für die geleistete Arbeit und die gute Darstellung. Für die politische Arbeit sei es wichtig, soziale Strukturen zu kennen, um auch im stadtentwicklungspolitischen Bereich richtige und sinnvolle Antworten und Lösungsansätze finden zu können. Die hier vorgestellten Fakten zeigten, dass man in den letzten Jahren Handlungsbedarfe beispielsweise im Ostviertel richtig erkannt habe, dass es aber noch zahlreiche Handlungsfelder gebe, die ebenfalls zwar nicht nur, aber auch städtebauliche Maßnahmen erforderten.

Für die SPD-Fraktion dankt auch Herr Plum der Verwaltung für diese hervorragende und für die  weitere Arbeit enorm wichtige Arbeit.

Für die Fraktion der Grünen schließt sich Frau Hörmann dem Dank an die Verwaltung an. Die soziale und städtebauliche Problematik im Osten und im Norden sei allen bekannt, während dies im Bereich Preuswald und Kronenberg nicht immer so offensichtlich zutage trete, dennoch belegten die vorgestellten Daten auch für diese Bereiche einen dringenden Handlungsbedarf.

Für die FDP-Fraktion zeigt sich Frau Müller beeindruckt von der geleisteten Arbeit. Mit dieser wichtigen Datengrundlage habe die Politik ein gutes Instrument für künftige Entscheidungen. Besorgnis erregend sei für sie vor allem das fehlende Wachstum bei den Arbeitsplätzen für niedrig Qualifizierte, leider müsse befürchtet werden, dass die zur Zeit im Planungsausschuss sehr präsenten Campus-Projekte, von denen man sich einen positiven Impuls für den Arbeitsmarkt in Aachen erhoffe, gerade in diesem Sektor der keine Verbesserung bringen könnten.

Nach einer ausführlichen Diskussion, an der sich seitens des Ausschusses Frau Breuer, Frau Hörmann, Frau Müller sowie die Herren Plum und Finkeldei und seitens der Verwaltung Herr Schabram und Herr Dr. Köster beteiligen, fasst der Ausschuss den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Sozialentwicklungsplan Aachen einschließlich der „Ziele zur Sozialentwicklung 2009 – 2014 “ und der  „Leistungsbilanz der Stadt Aachen“ zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig