09.09.2009 - 5 Bericht über die Prüfung/Entwicklung der offene...

Herr Schmitz ging auf den Rückgang der Einnahmen im Bereich Gewerbesteuer, den Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise und die Außenstände ein. Er richtete die Frage an die Verwaltung, ob bereits Erkenntnisse darüber vorlägen, dass die Wirtschaftskrise Auswirkungen auf die Zahlungsmoral habe.

Frau Grehling erläuterte, dass es zwar ein paar Insolvenzen gebe, die Stundungen bewegen sich aber im gleichen Rahmen wie sonst. Vereinzelt ist die Begründung die Wirtschaftskrise.

Frau Schmidt-Promny war bei der langen Tabelle der jahrelangen Außenstände darüber verwundert, dass sich diese teilweise noch auf das Jahr 2000 beziehen und bat um Erläuterung.

Herr Plaum vom Fachbereich Steuern und Kasse teilte hierzu mit, dass die älteste Forderung aus dem Jahr 1991 stamme. In der Summe der Außenstände seien auch die Beträge enthalten, die zur Konkurstabelle angemeldet worden sind. Die Konkursverfahren laufen oft über einen sehr langen Zeitraum.

Frau Schmidt-Promny ging auf die Stichtage 30.06.2008 und 30.06.2009 ein. Nach den Erläuterungen von Herrn Plaum sei also davon auszugehen, dass sich noch viele alte Forderungen in der Gesamtsumme befinden.

Herr Plaum erläuterte weiter, dass die gesamte Gewerbesteuer betrachtet werden müsse, nicht nur die Konkurse. Es sei auch zu berücksichtigen, dass die Auswertung zu einem Stichtag, hier 30.06., erfolgt, in Zusammenhang mit den Fälligkeiten aber eine Forderung bereits am 01.07. beglichen sein kann. Außerdem könne eine erledigte Forderung auch bedeuten, dass sie wegen Uneinbringlichkeit niedergeschlagen werden musste.

einstimmiger Beschluss:

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Bericht Kenntnis.

Herr Schäfer beendete um 17.15 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung, die sodann in den nichtöffentlichen Teil überging.