29.01.2009 - 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Herr Yildirim, wohnhaft in Aachen, informiert über ein in Zusammenarbeit mit der RWTH geplantes Lehrercamp, in dem als kostenloses Fortbildungsangebot Funktionsweise und Bearbeitung von Internettechnologien erläutert werden sollen. Er fragt, ob Interesse an einem solchen Angebot bestehe. Lediglich Räumlichkeiten und Equipment müsse zur Verfügung gestellt werden.

 

Herr Mattes sagt zu, da es sich hier um ein Fortbildungsangebot für Lehrer handelt, einen Termin mit der Schulaufsicht zu vermitteln.

 

Herr Grief, wohnhaft in Aachen, stellt in Bezug auf die Planung der Sanierung oder eines Neubaus der KGS Kornelimünster an die Verwaltung die Frage, ob die Möglichkeit besteht eine Rahmenplanung vozusehen.

 

Herr Rombey informiert über die bisherigen Planungen in Bezug auf die Standortfrage. Zu diesem Thema hat es bereits mehrfache Beratungen in der Bezirksvertretung Kornelimünster/Walheim gegeben, deren Vertreter insgesamt in der Lage sind, die Situation vor Ort gut einzuschätzen. Die Durchführung einer Rahmenplanung ist nicht unbedingt bei jeder Verlagerung üblich. Er wird jedoch ein diesbezügliches Gespräch mit der Baudezernentin Frau Nacken suchen. Zu beantworten ist hier zunächst die Frage, ob ein Neubau an anderer Stelle erfolgen wird oder die Sanierung des bestehenden Gebäudes bzw. ein Abriss und Neubau an alter Stelle sinnvoller ist.

 

Herr Dieling, wohnhaft in Aachen, erläutert ausführlich die an der Maria-Montessori-Gesamtschule bestehenden Probleme hinsichtlich Preis und Qualität der Mittagsverpflegung und stellt an den Schulausschuss die Frage: „Wieso müssen die Schülerinnen und Schüler der Maria-Montessori-Gesamtschule im Ganztag einen Preis von 3,90 € für ein Schüleressen zahlen, fast 2/3 mehr als andere Kinder im Landesdurchschnitt?

 

Im Detail:

-          Wie setzt sich dieser Monopolpreis zusammen?

-          Wie werden die bei einem Essenspreis von 1,40 € über dem Landesdurchschnitt bei nur durchschnittlicher Qualität anzunehmenden deutlichen Überschüsse der Kostbar GmbH verwendet, insbesondere unter Berücksichtigung des Umstands, dass mit dem gleichen Personal, dessen Kosten lt. schriftlicher Auskunft der Kostbar GmbH vom 07.05.08 bereits vollständig in der Kalkulation des Schulessens enthalten sind, noch zahlreiche weitere Betriebe beliefert werden, u.a. die Kantinen von Theater und Stadtverwaltung?“

 

Hierauf antwortet Herr Hahn, dass zu dieser Frage wegen bestehender Vertragsangelegenheiten keine Auskunft zur Sache in öffentlicher Sitzung erteilt werden kann.

 

Herr Stratmann, wohnhaft in Aachen, bittet bezüglich der Grundschulanmeldungen um Auskunft, ob bei den Eltern, die aufgrund fehlender Kapazitäten eine Ablehnung von der ursprünglich gewünschten Grundschule erhalten haben, die jetzt erfolgte zweite Anmeldung als einzige Anmeldung gilt.

 

Herr Rombey antwortet hierauf, die Abweisung an der Wunschschule hat zunächst Bestand, ein Widerspruch nach den Regelungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes keine aufschiebende Wirkung. Insofern ist die nunmehr erfolgte zweite Anmeldung rein rechtlich gesehen die einzige existente Anmeldung.

 

Herr Markus Sommer, wohnhaft in Aachen, bittet in Bezug auf die Planungen und Prüfung zum Standort der KGS Kornelimünster um Mitteilung, von welchem Zeitrahmen hier auszugehen ist.

 

Herr Rombey geht davon aus, dass weitere Planungen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kornelimünster/Walheim am 27.05.2009 beraten werden. Auf weitere Nachfrage erklärt er, gegebenenfalls erfolge  eine Sanierung zur Gefahrenabwehr aus vorhandenen Mitteln.

 

Frau Havenith, wohnhaft in Aachen, stellt zur Standortfrage der KGS Kornelimünster fest, dass der derzeitige Standort aus verschiedensten Gründen optimal ist und ebenfalls für Rollstuhlfahrer geeignet.

 

Auf entsprechende Frage von Frau Wedig-Vössing, Leiterin der KGS Kornelimünster, inwieweit die Kosten für einen Neubau der Schule bereits jetzt in den Haushalt eingestellt werden, verweist Herr Mattes auf die Beratungen zu TOP 8.