28.10.2009 - 13 Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellv...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 28.10.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 01 - Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Der Oberbürgermeister stellt fest, dass das sog. Zugriffverfahren nach dem dHondtschen-Höchstzahlenverfahren durchzuführen sei.
Er gibt ergänzende Hinweise zum Zugriffverfahren und stellt nach Rückfrage Einvernehmen dahingehend fest, dass die stellvertretenden Vorsitze jeweils durch die Listenverbindung benannt werden, die nicht den Ausschuss-Vorsitz innehat.
Weiterhin erklärt er, dass der Hauptausschuss auszuklammern sei, weil er hier den Vorsitz innehabe. Gleiche gelte für den Kinder- und Jugendausschuss, da hier die Wahl des bzw. der Vorsitzenden und des Stellvertreters bzw. der Stellvertreterin im Ausschuss selbst erfolge.
Weiterhin verweist er auf die von der CDU und der Grünen-Fraktion sowie von der SPD und FDP-Fraktion überreichten Tischvorlagen, nach denen diese jeweils eine gemeinsame Liste bilden.
Durch die Vorsitzenden der Fraktionen werden anschließend die Ausschuss-Vorsitze wie folgt gegriffen:
CDU-Grüne-Fraktion: Planungsausschuss
SPD-FDP-Fraktion: Bürgerforum
CDU-Grüne-Fraktion: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
CDU-Grüne-Fraktion: Schulausschuss
SPD-FDP-Fraktion: Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft
CDU-Grüne-Fraktion: Finanzausschuss
SPD-FDP-Fraktion: Sportausschuss
CDU-Grüne-Fraktion: Kulturausschuss
CDU-Grüne-Fraktion: Mobilitätsausschuss
SPD-FDP-Fraktion: Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
CDU-Grüne-Fraktion: Betriebsausschuss Theater und VHS
CDU-Grüne-Fraktion: Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
SPD-FDP-Fraktion: Personal- und Verwaltungsausschuss
CDU-Grüne-Fraktion: Betriebsausschuss Eurogress
SPD-FDP-Fraktion: Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb
CDU-Grüne-Fraktion: Betriebsausschuss Gebäudemanagement
CDU-Grüne-Fraktion: Rechnungsprüfungsausschuss
SPD-FDP-Fraktion: Wahlprüfungsausschuss