19.10.2005 - 6 Sachstand über die Verhandlungen zum Abschluss ...

 

Frau Hötte informiert über die anspruchsvollen Verhandlungen zum Abschluss von Rahmenvereinbarungen zur Haushaltskonsolidierung mit den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen. Die Rahmenvereinbarung mit dem Gebäudemanagement ist für das Jahr 2006 fortgeschrieben worden. Der Aachener Stadtbetrieb hat sich bereit erklärt eine Rahmenvereinbarung zur Haushaltskonsolidierung mit der Verwaltung zu fertigen.

Das Theater und die VHS sind noch zurückhaltend, da diese zur Haushaltskonsolidierung prioritär über die Wirtschaftspläne beitragen wollen.

Aufgrund der zukünftigen Veränderungen im Eurogress wird dort die Rahmenvereinbarung zur Haushaltskonsolidierung mit dem Gründungsbeschluss getroffen.

Im Rahmen der Bildung einer eigenbetriebsähnlichen Einrichtung “Kultur” wird auch hier eine Rahmenvereinbarung zur Haushaltskonsolidierung geschlossen. Frau Hötte weist darauf hin, dass die eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen gebeten haben, dass die Rahmenvereinbarungen zur Haushaltskonsolidierung zuerst in den Betriebsausschüssen beraten werden.

Aufgrund der Neubesetzung der Kämmereileitung mit Herrn Emmerich werden zukünftig die Verhandlungen federführend durch die Kämmerei gesteuert, FB 11 wird unterstützend tätig.

 

Herr Emmerich berichtet, dass durch die Aufspaltung des Eurogresses in eine Betriebs- und in eine Betreibergesellschaft die Aufgabenwahrnehmung vereinfacht wird, was wiederum die Finanzsituation für die Stadt verbessert. Mit der Gründung der beiden Gesellschaften ( GmbH ) zum 01.01.2006 werden dann Rahmenvereinbarungen zur Haushaltskonsolidierung gefertigt, dies wurde bereits in dem Betriebsausschuss Eurogress behandelt.

Beschluss: