Frau Hund stellte dem Ausschuss die Veränderungen in der Organisation und im Aufgabenbereich des FB 50 nach der Bildung der StädteRegion vor (Anlage 1).

Herr Beigeordneter Lindgens ergänzte, dass die Verlagerung von zahlreichen Aufgaben vom ehemaligen FB 50 in die StädteRegion nicht willkürlich, sondern nach den rechtlichen Vorschriften des Aachen Gesetzes sowie der Satzung über die Durchführung der Aufgaben nach dem SGB XII in der StädteRegion Aachen vom 29.10.2009 erfolgte. Hierdurch sei auch eine Vielzahl der Mitarbeiter des ehemaligen FB 50 in die StädteRegion übergeleitet worden. Eine weitere personelle Veränderung erfolge in Kürze durch den Weggang des Herrn Fachbereichsleiter Schabram, der ab dem 01.01.2010 das Dezernat für Soziales, Altenarbeit, Elterngeld, Schwerbehindertenrecht und Ausländerwesen übernehmen wird.

Bezüglich des Ausländerwesens sei die Trägerschaft vollständig auf die StädteRegion übergegangen. Es gäbe jedoch weiterhin eine enge Verbindung, dadurch dass das Ausländeramt der StädteRegion räumlich im Verwaltungsgebäude Bahnhof, mithin in einem städtischen Gebäude, untergebracht ist.

Herr Schabram stellte die in den Erläuterungen zu diesem TOP bereits schriftlich dargelegten personellen und finanziellen Veränderungen nochmals ausdrücklich dar, und gab die Anzahl der Mitarbeiter mit aktuell 97 an. Aufgrund seines Wechsels in die StädteRegion wird Frau Hund ab dem 01.01.2010 die kommissarische Leitung des FB 50 übernehmen.

Herr Bruynswyck bat, dass seitens der Verwaltung zukünftig im Ausschuss über die weitere Entwicklung im sozialen Bereich nach Bildung der StädteRegion berichtet wird.

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschloss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.

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