09.12.2009 - 10 Beantwortung von Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Zusätze:
- Die Anfragen sind als Anlage beigefügt.
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Brand
- Datum:
- Mi., 09.12.2009
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
Beratung
Folgende Anfragen liegen schriftlich vor:
Anfrage der CDU-BF vom 07.10.2009
- Hausmeisterwohnung Schule Marktstraße –
Frau Krott teilt mit, dass der Fachbereich Kinder, Jugend und Schule am 20.11.2009 mitgeteilt hat, dass wegen fehlender brandschutztechnischer Abschottung eine Nutzung der Hausmeisterwohnung nicht möglich ist.
Bezirksvorsteher Henn teilt mit, dass auf diese Räumlichkeiten nicht verzichtet werden kann, da die durch Vereine genutzten Räume in der Josefsallee zukünftig wegfallen. Die Verwaltung sollte deshalb beauftragt werden, die Kosten für den Umbau der Hausmeisterwohnung zu ermitteln. Bezirkliche Beiträge können einkalkuliert werden.
Anfrage der CDU-BF vom 15.11.2009
- Baumpflanzungen Trierer Straße und Karl-Kuck-Straße -
Frau Krott hat zusätzlich eine Aufstellung über die Ersatzpflanzungen im Bezirk Brand angefertigt und diesen den Mitgliedern der Bezirksvertretung Aachen-Brand als Tischvorlage vorgelegt. Es sind bereits viele Pflanzungen vorgenommen worden.
Anfrage der CDU-BF vom 15.11.2009
- Sanierung Marktstraße –
Es liegt eine Antwort aus der Fachverwaltung vom 01.12.2009 vor, wonach die Marktstraße im Rahmen der Rahmenplanung saniert werden soll.
Herr Liebenhoff von der CDU-BF bittet, die bis zum jetzigen Zeitpunkt in der Fahrbahn von der Grundschule Marktstraße bis Ringstraße entstandenen Löcher vor Wintereinbruch mit Teer aufzufüllen.
Frau Krott wird die Angelegenheit überprüfen lassen.
Herr Liebenhoff von der CDU- BF merkt an, dass es Haushaltsstellen für die Marktstraße und Wolferskaul gab, die dann in die Haushaltsstelle für die Rahmenplanung überführt worden sind, so dass eine eigene Haushaltsstelle für die Straße Wolferskaul nicht mehr vorhanden ist.
Bezirksvorsteher Henn schlägt vor, die Rahmenplanung auch auf den Kreuzungsbereich Ringstraße/Wolferskaul auszudehnen.
Herr Müller von der SPD-BF gibt zu bedenken, dass der Ausbau des Marktes mit dem umliegenden Bereich an einen festen Kostenansatz gebunden ist. Sofern der Ausbau den genannten Kreuzungsbereich einbeziehen soll, werden die Mittel an anderer Stelle fehlen.
Bezirksvorsteher Henn bittet die Verwaltung um Prüfung, sofern die Rahmenplanung einen Ausbau
bis zum Kreuzungsbereich Ringstraße nicht beinhaltet, eine neue Haushaltsstelle für die Sanierung der Marktstraße und Wolferskaul bis zur Schwimmhalle mit eigenem Haushaltsansatz einzurichten.
Vennbahnweg, ehemalige Viehtrift
Anfrage der Grünen vom 10.06.2009
Frau Reiber kann sich mit dem letzten Satz der Mitteilung des Fachbereichs Umwelt vom 08.12.2009 nicht einverstanden erklären.