07.07.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden zur 10. Sitzung des Rates der Stadt in der 16. Wahlperiode und verweist auf die Einladung, die Nachträge, die Erläuterungen und die Tischvorlagen.

Er weist darauf hin, dass die Tagesordnungspunkte 2 bis 4 des nichtöffentlichen Teils der Sitzung entfallen können.

Der Fraktionssprecher der Fraktion Die Grünen, Ratsherr Rau, weist zusätzlich darauf hin, dass Tagesordnungspunkt 12 des öffentlichen Teils der Sitzung als Mitteilung der Verwaltung ausgewiesen sei, obwohl hier ein Beschluss zu fassen sei.

Der Oberbürgermeister räumt ein, dass die Formulierung im Tagesordnungspunkt missverständlich sei. Die Vorlage sei als Beschlussvorlage aufzufassen.