08.12.2010 - 5.2 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlu...

Ratsherr Pilgram führt in seiner Funktion als Vorsitzender des Finanzausschusses aus, dass dieser keinen Beschluss gefasst habe und daher eine entsprechende Empfehlung fehle. Grund hierfür sei der fehlende Bericht der Verwaltung.

Ratsherr Plum, SPD-Fraktion, fragt, wie oft die Erhöhung der Planabweichung im Bereich der Krefelder Straße, insbesondere im Gehwegbereich, bereits beschlossen worden sei.

Vorliegend handele es sich nicht um eine Planabweichung sondern um eine Umschichtung aus einer anderen Position, so dass hier keine Kostensteigerung stattfinde, so Beigeordnete Nacken.

Beschluss:

Der Rat der Stadt erteilt einstimmig die Zustimmung zur Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 40.000 € im Haushaltsjahr 2010 auf dem PSP-Element 5-120102-900-02300-300-4, Kostenart 78520000 - Umbau Krefelder Straße.