11.05.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung

Um 17.00 Uhr eröffnete die Vorsitzende Ratsfrau Göddenhenrich die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

 

Zur Tagesordnung verwies Ratsherr Schmitz darauf, dass seines Wissens die Neufassung der Hauptsatzung noch nicht veröffentlicht und damit rechtskräftig sei, so dass er die Aufnahme einer Einwohnerfragestunde auf die Tagesordnung beantragte. Da die Rechtslage nicht sofort eindeutig geklärt werden konnte, stimmte der Ausschuss der Einwohnerfragestunde zu. Es lagen jedoch keine Einwohnerfragen vor.

 

Im übrigen stimmte der Ausschuss der vorliegenden Tagesordnung einvernehmlich zu, nachdem auf Anfrage von Ratsfrau Dr. Wolf zu TOP 4 geklärt wurde, dass bei richtiger Beratungsfolge zunächst der Umweltausschuss und dann die Bezirksvertretung Aachen-Mitte entscheiden müsse.