17.03.2010 - 7 Mitteilungen der Betriebsleitung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Mi., 17.03.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
Beratung
1)
Der stellvertretende Betriebsleiter, Herr Maier, teilt mit, dass sich die Kapelle am Forster Friedhof in einem sehr schlechten Zustand befinde.
Die Stadt Aachen bzw. der Aachener Stadtbetrieb habe sich aus wirtschaftlichen Gründen entschieden, die Kapelle nicht zu sanieren. Es stelle sich nämlich die Frage, ob unter Beachtung der Tatsache, dass die Stadt Aachen 28 Friedhöfe habe und die Nutzer mit Gebühren belastet werden, alles, was an Infrastruktur zur Verfügung gestellt wird aus wirtschaftlicher Sicht zu erhalten sei. Der Betrieb sei zu dem Entschluss gekommen, dass wirtschaftlich eine Investition in die Kapelle keinen Sinn mache.
Man könne die Kapelle an die Bürgerinitiative übergeben, dann gehöre sie jedoch nicht mehr zum operativen Betrieb Friedhof. Für Trauerfeiern sei sie seiner Meinung nach ohnehin zu klein.
Dies habe er, so Herr Maier abschließend, den Sprechern der Bürgerinitiative in einem längeren persönlichen Gespräch am 08.03.2010 bereits sehr eingehend erläutert.
Der Vorsitzende, Ratsherr Haase weist darauf hin, dass mit Übergabe der Kapelle an die Bürgerinitiative die Verkehrssicherungspflicht ebenso auf diese übergehe.
Frau Stadtkämmerin Grehling ist davon überzeugt, dass eine Lösung gefunden werde. Sie weist erläuternd darauf hin, dass künftig das Bürgerforum das richtige Gremium zur Behandlung von Bürgeranliegen sei.
Ratsherr Ferrari erläutert, dass hier lediglich die Meinung der Betriebsleitung wiedergegeben werde und noch kein politischer Beschluss gefasst werde.
Der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Ratsherr Corsten, bemerkt, dass es ein großes Problem mit der Kostenstruktur Friedhöfe gebe, die Kosten würden allen Bürgen aufgelastet, die Leistungen des öffentlichen – rechtlichen Friedhofsträgers in Anspruch nehmen.
Es werde bereits seit längerer Zeit über diese Problematik beraten, 28 Friedhöfe mit 28 Kapellen sein kostenintensiv. Es werde versucht, die Kosten in Griff zu bekommen, ohne einen Friedhof schließen zu müssen, aber es werde an einigen Stellen Eingriffe geben müssen. Auch er gibt an, dass heute keine Entscheidung getroffen werde und bittet die Bürgerinitiative zu bedenken, dass es insgesamt nicht nur um einen Friedhof mit einer Kapelle gehen kann.