18.01.2005 - 5 Haushaltsplanberatungen 2005

A)            Verwaltungshaushalt 2005

 

Zu Haushaltsstelle                        9.02700.94020/2

                                                Investitionen im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf

 

Der Haushaltsansatz 2004 in Höhe von 50.000 € wird nicht nach 2005 übertragen.

 

Beschluß:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf stimmt den bezirksbezogenen Ansätzen des Verwaltungshaushaltes 2005 einstimmig zu.

 

B)            Vermögenshaushalt 2005

C)            Investitionsprogramm 2004 – 2008

 

 

Zu Haushaltsstelle                        9.21000.94030/3

                                                Erweiterung Turnhalle Birkstraße – Planung

 

Der Ansatz ist in der Veränderungsnachweisung zum Investitionsprogramm 2004 – 2008 nicht mehr vorhanden; lt. E 26 ist der Betrag von 26.000 € für 2005 wohl im dortigen Wirtschaftsplan enthalten.

 

Zu Haushaltsstelle                        9.27000.94090/5

                                                Erweiterung Kleebachschule

 

Herr Verheyen (CDU) äußert den Wunsch, daß diese Umbaumaßnahme der Bezirksvertretung einmal vorgestellt wird.

 

Zu Haushaltsstelle                        9.46000.95660/1

                                                Neubau Kinderspielplatz Brander Str./Breitbendenstr.

 

Frau Eickholt-Schippers (B90/Die Grünen) beantragt, die Maßnahme nach 2007 vorzuziehen.

 

Beschluß:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf stimmt dem Antrag einstimmig zu.

 

 

Zu Haushaltsstelle                        9.61000.95140/4

                                                Breitbenden, Umsetzung naturschutzfachlicher Festsetzungen

 

Die Maßnahme ist in der Veränderungsnachweisung zum Investitionsprogramm 2004 – 2008 von 2005 nach 2006 geschoben.

 

 

Zu Haushaltsstelle                        9.61200.93300/1

                                                Brander Str./Breitbendenstr., Umlegung

 

Der Haushaltsansatz 2004 wird übertragen nach 2005.

 

Zu Haushaltsstelle                        9.63000.95040/0

                                                Neuenhofstr./Zieglerstr./Sonnenscheinstr., Kreisverkehr

 

Die Entscheidung zur Übertragung der Mittel nach 2005 liegt beim Finanzausschuß.

 

Zu Haushaltsstelle                        9.63400.95010/8

                                                Ulmenstr., Erschließung Bebauungsplangebiet 748,

                                                Herstellung der Baustraßen

                                               

Eine Übertragung des Ansatzes für 2004 wurde vom Fachbereich nicht beantragt; die Mittel wurden für eine andere Maßnahme verwandt.

 

Zu Haushaltsstelle                        9.70000.95013/0

                                                Neuenhofstr., Wasserwerk Katharinenstr., Erschließung

 

Die Position wird aus dem Haushalt abgesetzt. Der Bezirk Eilendorf war hiervon ohnehin nicht berührt.

 

Zu Haushaltsstelle                        9.70200.95180/7

                                                Bayersbusch, Erweiterung der Erschließung, Kanalbau

 

Der Ansatz für 2004 wird nach 2005 übertragen.

 

Zu Haushaltsstelle                        9.76000.94350/6

                                                Erweiterung Vereinshaus Nirmer Straße

 

Frau Eickholt-Schippers (B90/Die Grünen) beantragt, diese Haushaltsstelle umzubenennen in „Veranstaltungsraum für Eilendorfer Vereine“.

 

Beschluß:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf stimmt dem Antrag einstimmig zu.

 

 

Beschluß:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf stimmt den bezirksbezogenen Ansätzen des Vermögenshaushaltes 2004 und des Investitionsprogrammes 2004 – 2008 nach Maßgabe der vorstehenden Beschlüsse einstimmig zu.