16.11.2010 - 5.2 Verlagerung der "Szene" vom Kaiserplatz zum Bah...

Der Antragsteller nimmt Stellung zu seinem Antrag und informiert zudem über Geschichte und Situation des Bahnhofsplatzes.

Herr Fröhlke antwortet für die Verwaltung und erklärt, dass es keine erkennbare Verlagerung vom Kaiserplatz Richtung Bahnhof gebe.

Die Seite des Platzes zum Bahnhof hin sei völlig unauffällig. Richtung Straße gebe es eine etwas größere Gruppe,  jedoch ohne das besonders starke Auffälligkeiten zu beobachten wären.

Das Ordnungsamt sei in diesem Bereich aktiv und mehrmals am Tag vor Ort.

Herr Fröhlke weist zudem auf die Telefon-Hotline des Ordnungsamtes hin, die häufig frequentiert würde.

Frau Griepentrog (Grüne) sagt, dass das öffentlich Trinken von Alkohol ein neues Problem sei, mit dem man sich befassen müsse. Sie regt an, das Thema an den Sozialausschuss zu verweisen.

Auch Herr Deumens (Linke) ist für ein Verweisen an den Sozialausschuss.

Herr Dr. Otten (CDU) schlägt ebenfalls vor, dass der Sozialausschuss sich mit dem Problem des öffentlichen Trinkens beschäftigen sollte.

Frau Niemann-Cremer (SPD) fragt Herrn Fröhlke nach Drogenhandel und Straßenprostitution am Bahnhof. Herr Fröhlke erklärt, dass Drogen dort nicht mehr vorhanden seien als anderswo. Straßenprostitution gebe es dort gar nicht.

Frau Niemann-Cremer (SPD) merkt an, dass das öffentliche Trinken differenzierter betrachtet werden müsse, da es einerseits die Jugendlichen mit „einer Flasche Bier“ auf der Straße gebe, dies sei sozusagen „modern“, und andererseits gebe es eine Szene, die sich am Platz gebündelt aufhielte. Auch sie denkt, dass das Einschalten des Sozialausschusses der richtige Weg sei.

Beschluss:

Das Bürgerforum nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und verweist die Eingabe zur Beratung und Beschlussfassung an den Sozialausschuss.

Abstimmungsergebnis: einstimmig