26.01.2010 - 7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlu...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Frau Wilms merkt zu Beginn an, dass die Vorlage schon vom Rat behandelt wurde.

 

Für die Grüne Fraktion regt Frau Scheidt an, ein Hearing mit Experten aus der Verwaltung und den freien Trägern zu organisieren zu den Themen: Wie funktioniert das System der Hilfen zur Erziehung? Wie wirken sich die Hilfen aus? Wie wirkt das System auf unsere Gesellschaft? Wann und wo findet eine Entlastung der Gesellschaft statt?

Die Verwaltung sollte zudem gemeinsam mit den freien Trägern der Jugendhilfe überlegen, welche externen Experten einzuladen sind, z. B. Professor Meixner vom Institut für Kinder- und Jugendforschung.

 

Frau Drews begrüßt den Vorschlag von Frau Scheidt, gerade weil sich die große Summe für die Maßnahmen der Hilfen zur Erziehung kontinuierlich erhöht.

 

Für die SPD Fraktion regt Herr Künzer an, ebenfalls den Unterausschuss Jugendhilfeplanung mit dieser Materie zu befassen. Bundeszahlen könnten zum Vergleich herangezogen werden.

 

Herr Küpper ist dankbar, wenn durch das Hearing der Blick für die Gesamtproblematik geöffnet wird. Aus Sicht des Bürgers wird eine Ersparnis bei einer Hilfe nicht direkt sichtbar, wenn gleichermaßen andere Hilfen ansteigen.

 

Frau Braun-Kurzmann äußert ergänzend den Wunsch, auch die Frühen Hilfen beim Hearing mit ihren Wirkungen und finanziellen Auswirkungen in den Blick zu nehmen.

 

Frau Wilms begrüßt den Vorschlag eines Hearings und beauftragt die Verwaltung entsprechend der Äußerungen vorzugehen.

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Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss wird über die Entwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung/Eingliederungshilfe seit Ende 2003 vierteljährlich informiert und hat zuletzt in seiner Sitzung am 28.08.2009 die Mehrausgaben für das Haushaltsjahr 2009 bereits zur Kenntnis genommen.

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Anlagen zur Vorlage