28.10.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung

Nach Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden Herrn Jahn erklärt Frau Nacken, dass TOP 7 „Erweiterungsneubau des Gymnasiums St. Leonhard mit Mensa und Fachklassen, sowie Gestaltung des öffentlichen Platzes und Umlegung der Prinzenhofstraße“ versehentlich auf die Tagesordnung des Mobilitätsausschusses genommen worden sei. Dieser sei für die Behandlung nicht zuständig, der TOP stände daher nicht zur Beratung an.

Auf Nachfrage zu TOP 6 „Parkraumbewirtschaftung in Aachen“ durch Herrn Müller von der Fraktion Die Linke gibt Frau Nacken an, dass der TOP aufgrund der fehlenden Vorlage nicht beratungsfähig sei.

Herr Servos von der SPD-Fraktion kritisiert die Vorgehensweise. Es sei unglücklich, dass vorab in der Presse Teilauszüge der Vorlage zu lesen gewesen seien, der Punkt auf der Tagesordnung erscheine, aber keine Vorlage zur Sitzung vorliegen würde.

Sodann erzielt Herr Jahn einstimmig Einvernehmen über die geänderte Tagesordnung.

Im Anschluss wird Herr Bjoern Richter als stellvertretender sachkundiger Bürger als Nachfolger für Herrn Jan Kwiatkowski  verpflichtet.