04.02.2010 - 5 Freiraumgestaltung Weltkulturerbe Pfalzbezirk

 Für die Fraktion der Grünen begrüßt Herr Rau dieses Projekt, das eine der wenigen Möglichkeiten biete, außerhalb der Städtebauförderung Zuschüsse für eine Maßnahme der Innenstadtentwicklung einzusetzen. Man werde der Verwaltungsvorlage heute zustimmen, halte jedoch die bereits in der letzten Sitzung formulierten Anregungen hinsichtlich der Überplanung des Klosterplatzes und der möglichst gleichzeitigen Fertigstellung von Hochbau und Freifläche aufrecht. Vor allem die Bitte, die geplante Treppe von gastronomischen Nutzungen frei zu halten und so zu gewährleisten, dass dieser Bereich ohne Konsumzwang genutzt werden könne, richte man nochmals nachdrücklich an die Verwaltung.

 

Für die CDU-Fraktion schließt sich Frau Schlick Herrn Rau an und bittet ergänzend darum, auch die Belange von mobilitätseingeschränkten Menschen zu beachten und soweit wie möglich Barrierefreiheit zu gewährleisten.

 

Für die SPD-Fraktion begrüßt auch Herr Haase das Projekt als Chance für eine Entwicklung, die ohne die Gewährung von Fördermitteln nicht in Gang gesetzt werden könnte.

 

Für die FDP-Fraktion äußert Herr Dr. Vossen ebenfalls Zustimmung, bittet jedoch darum, für das Problem des „Zubringerverkehrs“ zur Domsingschule eine Lösung zu finden.

 

Für die Fraktion Die Linke stimmt Herr Müller seinen Vorrednern zu.                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                

 

Unter Bezugnahme auf die bereits in der letzten Sitzung erfolgte Beratung fasst der Ausschuss den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zum Sachstand der „Freiraumgestaltung Weltkulturerbe Pfalzbezirk“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, auf Grundlage der vorgestellten Arbeitsschritte das Projekt weiter zu bearbeiten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig