04.03.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Baal eröffnet die Sitzung und die begrüßt die Mitglieder des Planungsausschusses sowie die Vertreter von Öffentlichkeit, Verwaltung und Presse. Er stellt durch Nachfrage bei den Fraktionen fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde.

 

Zur Tagesordnung bittet Frau Hörmann darum, TOP I/11 – Planungsanweisung für städtische Gebäude – auch im Betriebsausschuss Gebäudemanagementausschuss zu beraten.

 

Herr Plum drückt sein Befremden über die Vorgehensweise der Verwaltung aus. Zum einen sei der Tagesordnungspunkt per Nachtrag auf die Tagesordnung der Sitzung genommen worden, ohne dass eine besondere Dringlichkeit erkennbar sei, zum anderen müsse nach seiner Auffassung eine Beratung zunächst im Betriebsausschuss stattfinden und dann erst im Planungsausschuss. Aus diesen Gründen bitte man um eine Vertagung des Punktes, damit den Fraktionen ausreichend Zeit zur Vorbereitung zur Verfügung stehe.

 

Frau Nacken erläutert, dass verwaltungsseitig keine Bedenken gegen eine Vertagung bestünden, die Reihenfolge der Beratung halte man jedoch für richtig. Inhaltlich ginge es um die Festlegung von energetischen Standards, hier müsse der städtische Fachausschuss die Vorgaben machen, der Betriebsausschuss müsse diese Vorgabe dann umsetzen.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, den Tagesordnungspunkt I/11 – Planungsanweisungen für städtische Gebäude – auf die Sitzung am 25.03.2010 zu vertagen.