04.03.2010 - 5 Route Charlemagne, Sachstandsbericht

Herr Baal berichtet einleitend über die Beratungen zu diesem Thema im Hauptausschuss, der abweichend vom Verwaltungsvorschlag beschlossen habe, auf die Station St. Paul, Haus Löwenstein und die Installation von Info-Points und Info-Gruben im Straßenraum zu verzichten, sowie die Achse der Wissenschaft in der von der Verwaltung reduzierten Form für eine Umsetzung ab 2014 weiter zu verfolgen und zur Förderung anzumelden. Er hat weiterhin beschlossen, den Euregiopark in seiner ursprünglichen Planung nicht weiter zu verfolgen und stattdessen die archäologische Vitrine als neuen Baustein der Route Charlemagne aufzunehmen und wie vorgeschlagen aus Stadterneuerungsmitteln in 2010 umzusetzen.

Für die SPD-Fraktion erklärt Herr Plum, dass man den Bericht der Verwaltung nicht wie vorgeschlagen zustimmend zur Kenntnis nehmen wolle. Mit dem Bau der archäologischen Vitrine Vitrine im Elisengarten sei man nach wie vor nicht einverstanden, da man das geplante Bauwerk für zu teuer halte und nach wie vor der Auffassung sei, dass man durchaus preiswertere Lösungen finden könne, um die archäologischen Funde angemessen zu präsentieren.

 

Für die CDU-Fraktion äußert Frau Schlick hingegen Zustimmung zum Beschluss des Hauptausschusses, man halte die dort beschlossenen Änderungen und Ergänzungen sowohl im Hinblick auf die Aufnahme der archäologischen Vitrine als auch auf die Verschiebung der Achse der Wissenschaften für richtig. Ihre Fraktion werde sich daher dem Beschluss des Hauptausschusses anschließen.

 

Für die Fraktion der Grünen schließt sich Herr Rau den Ausführungen von Frau Schlick an.

 

Für die Fraktion Die Linke erklärt Herr Müller, dass ein Vorhaben wie die archäologische Vitrine in der gegenwärtigen finanziellen Situation nicht vertretbar sei, daher werde man sich dem Hauptausschuss in diesem Punkt nicht anschließen.

 

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss schließt sich dem Beschluss des Hauptausschusses an und beauftragt die Verwaltung, die beschlossenen Änderungen in die Haushalts- und Finanzplanung einzuarbeiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen