06.05.2010 - 5 Masterplan / Neuaufstellung Flächennutzungsplan...

Frau Gastmann hält einen Vortrag über Anlass, Vergabeverfahren und Prozessgestaltung zur Erarbeitung des Masterplans und Neuaufstellung des Flächennutzungsplans (FNP).

Sie betont, dass im Rahmen von Verwaltungswerkstätten regelmäßig verschiedene Dienstsstellen und die Fachöffentlichkeit eingebunden werden, die Politik über die Fachausschüsse beteiligt werde und die Presse sowie die Bürger, beispielsweise über das Internet informiert werden sollen.

Der Masterplan sei dem Flächennutzungsplan vorgeschaltet. Bei der Erarbeitung des Flächennutzungsplans seien die Standards für eine FNP-Neuaufstellung einzuhalten.

Für die CDU-Fraktion dankt Frau Schlick für den Vortrag und die gute Vorarbeit. Sie nimmt den Sachstandsbericht zustimmend zur Kenntnis.

Auch Herr Haase begrüßt für die SPD-Fraktion die Neuaufstellung des FNP und somit die Ablösung des veralteten Planes aus dem Jahre 1980.

Herr Dr. Vossen von der FDP begrüßt ebenfalls die Neuentwicklung.

Herr Rau betont nochmals die Notwendigkeit der Erarbeitung des Masterplans mit dem neuen FNP; hierfür sei die Bereitstellung hoher Beträge im Haushalt notwendig. Die Fragestellungen hätten sich seit 1980 geändert, vor allem im Hinblick auf klimatische, demographische und soziale Aspekte, also man müsse wegkommen von der rein räumlichen Gestaltung. Insofern ergebe sich ein hoher Anspruch, weil hier die Grundlagen für die nächsten 20 Jahre gelegt werden. Wichtig sei auch die Öffentlichkeitsarbeit.

Herr Müller äußert grundsätzlich seine Zustimmung, meint  aber, dass die Ziele konkret benannt werden müssten, z. B. Umweltziele und verkehrspolitische Ziele.

Es ergeht folgender

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Erarbeitung des Masterplans zur Stadtentwicklung und Neuaufstellung des Flächennutzungsplans zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig