02.09.2010 - 9 Rahmenplanung für den Stadtbezirk LaurensbergHi...

Frau Nacken berichtet, dass die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg dem Planungsausschuss einstimmig empfohlen habe, die Verwaltung für 2011 mit der Erarbeitung einer Rahmenplanung für Laurensberg zu beauftragen und die notwendigen Haushaltsmittel hierfür zur Verfügung zu stellen.

Für die SPD-Fraktion plädiert Herr Plum dafür, dem Wunsch der Bezirksvertretung zu folgen und einen entsprechenden Beschluss zu fassen. In Laurensberg stünden große Veränderungen an, gerade die Campus-Projekte ließen Entwicklungen erwarten, die einer planerischen Begleitung bedürften. Seine Fraktion sehe daher einen angesichts der Zeitplanung für den Campus West auch dringenden Handlungsbedarf, daher beantrage man, heute einen Beschluss im Sinne der Bezirksvertretung zu fassen.

Für die Fraktion der Grünen äußert Herr Rau Verständnis für das Anliegen der Bezirksvertretung, allerdings müsse auch festgestellt werden, dass gerade für die Campus-Projekte grundlegende Untersuchungen und Gutachten bezüglich der Verträglichkeit durchgeführt wurden bzw. werden sollen. Man nehme die Befürchtungen des Bezirks ernst, aber man müsse auch beachten, dass beispielsweise Burtscheid oder Haaren ebenfalls ein berechtigtes Interesse hätten und sowohl die personellen als auch die finanziellen Kapazitäten leider begrenzt seien. Man werde daher dem Beschlussvorschlag der Verwaltung folgen und über eine Rahmenplanung für Laurensberg im Zuge der jährlichen Prioritätensetzung entscheiden.

Für die CDU-Fraktion schließt sich Frau Schlick den Ausführungen von Herrn Rau an.

Herr Baal schlägt vor, gleichzeitig mit dem Beschluss die Verwaltung zu beauftragen, eine Beratung und Beschlussfassung über die Prioritäten möglichst für die November-Sitzung des Ausschusses vorzubereiten.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Möglichkeit und den Zeithorizont zur Durchführung einer Rahmenplanung für Laurensberg im Rahmen des jährlichen Berichts zur Stadterneuerung zu prüfen. Dieser Bericht ist wenn möglich zur November-Sitzung des Ausschusses vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig