30.09.2010 - 15 Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen folgende Mitteilungen der Verwaltung schriftlich vor:

-              Voraussichtliche Sitzungstermine 2011

-              Ursulinerstraße – Entfernen von 2 Steinwürfeln

-               Normenkontrollverfahren zum Bebauungsplan Nr. 894N – Lütticher Straße/ Hasselholzer               Weg, Teil Nord –

Auf Nachfrage von Herrn Rau erläutert Frau Hergarten kurz, dass das OVG-Urteil zum Bebauungsplan Nr. 894N die grundsätzliche Vorgehensweise der Stadt Aachen im Südviertel für rechtmäßig befunden, speziell in dem beklagten Bebauungsplan jedoch einzelne Festsetzungen für nicht rechtmäßig erachtet habe. Sobald die ausführliche Urteilsbegründung vorliege, werde die Verwaltung die Auswirkungen dieses Urteils auf andere laufende Bebauungsplanverfahren prüfen und den Ausschuss hierüber ausführlich informieren.