05.05.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Bezirksbürgermeister Ferrari eröffnet die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte, begrüßt die Anwesenden und  bedankt sich bei Frau Poth für die Führung über die Pflasterflächen in Aachen. Frau Conradt,  Frau Diepelt, Herr Klopstein und Frau Gaube danken ebenfalls Frau Poth für die durchgeführte Begehung. Frau Poth bedankt sich für das entgegengebrachte Interesse und erteilt noch einige sachbezogene Hinweise. Eine Zusammenfassung der Begehung wird in Form eines Protokolls der Niederschrift beigefügt.

Die Tagesordnungspunkte 4 (Ersatzbau 4-Klassen Pavillon GGS Driescher Hof, Entwurf und Kostenberechnung, Baubeschluss) und der Tagesordnungspunkt 18 (Bebauungsplan Nr. 897 - Vaalser Straße/Lennéstraße) werden verwaltungsseitig zurückgezogen. Der Tagesordnungspunkt 14 (Adalbertsteinweg/Trierer Straße, lärmmindernder Asphalt zwischen Bismarckstr. und Schönrathstr.) wird auf den zurückgenommenen Tagesordnungspunkt 4 vorgezogen und die Tischvorlage (Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Soerser Weg/Purweider Weg im Bereich zwischen Soerser Weg und Champierweg/Purweider Weg) wird zum Tagesordnungspunkt 18 erklärt.

Herr März beantragt den Tagesordnungspunkt 6 (Altenwohnheim und Spielplatz Taubengasse) zurückzunehmen, da in der Vorlage die Sicht der Altenpflege fehlt. Frau Gaube und Frau Conradt bitten ebenfalls um Vertagung, um  dem Sozial- und Gesundheitsausschuss die Beratungsmöglichkeit einzuräumen.

Einvernehmlich wurde dem Kompromissvorschlag von Herrn Dupont gefolgt, den Tagesordnungspunkt ohne Beschluss zu erörtern und eine neue Vorlage für den Sozial- und Gesundheitsausschuss unter Berücksichtigung der Belange des Altenheimes zu erstellen.