26.05.2010 - 10 Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen folgende schriftliche Mitteilungen vor:

 

1.) Sperrgutcontainer

 

Frau Krott verweist auf die als Tischvorlage vorliegende Stellungnahme vom 19.05.2010 des Aachener Stadtbetriebes zum Antrag der CDU- BF und Grünen-BF vom 28.10.2009.

 

Herr Liebenhoff von der CDU-BF hält nach wie vor die Aufstellung eines Sperrgutcontainers zu den bereits aufgestellten Glascontainern für erforderlich. 

 

Frau Krott wird die Fachverwaltung entsprechend informieren.

 

2.)  Anträge Kostenermittlung Ellergebiet und Wolferskaul

 

Frau Prolingheuer-Griese ist über die Höhe der Kosten erstaunt.

 

Herr Liebenhoff von der CDU-BF teilt mit, dass die CDU-BF und die Grünen-BF gemeinsam bei den Haushaltsplanberatungen nachgefragt haben, ob die Kostenermittlung für den Haushalt ausreicht oder zur Realisierung der aufgeführten Maßnahmen ein weiterer Beschluss gefasst werden muss.

 

Frau Krott wird diese Nachfrage an die Fachverwaltung weiter geben.

 

3.)  Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie im Bereich der städtischen Wochenmärkte

 

4.) Bücherinsel Brand

 

Die Bücherinsel Brand bedankt sich für die Unterstützung im vergangenen Jahr.

 

5.) Brander Markt und sein Umfeld

 

Frau Krott berichtet, dass in dem stattgefundenen interfraktionellen Gespräch verschiedene Fragen zu der Parkplatzsituation im Bereich Marktplatz behandelt wurden. Die Beantwortungen der verschiedenen Fachbereiche liegen der Bezirksvertretung vor.

 

Herr Liebenhoff von der CDU-BF kann sich mit den Mitteilungen aus den verschiedenen Fachbereichen nicht ausreichend einverstanden erklären. Er bittet diese Thematik als Tagesordnungspunkt für eine der nächsten Sitzungen vorzusehen. Die Verwaltung möge dazu eine gemeinsame Vorlage erstellen und die entsprechenden Mitarbeiter aus den Fachbereichen zur Sitzung einladen.

 

Frau Krott fragt nach, ob die grundsätzliche Planung in diesem Bereich trotzdem weiter fortgeführt werden kann, da z.B. die Frage der Widmung auch zu einem späteren Zeitpunkt geklärt werden kann.

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Aachen-Brand erklären sich mit dem Vorschlag einverstanden.

 

6.) Bürgersteig mit Parkstreifen Niederforstbacher Straße / Kalkwerksgelände

 

7.) Gestaltung des Marktpodestes auf dem Marktplatz

 

Frau Krott bittet um das Aufzeigen einer Tendenz zur Gestaltung des Marktpodestes aus den Reihen der Mitglieder der Bezirksvertretung Aachen-Brand. Das Planungsbüro hat 2 Varianten vorgeschlagen. Einige Bezirksvertretungsmitglieder sprechen sich grundsätzlich für die Variante 2 (glatter Belag) aus.

 

Herr Müller von der SPD-BF schlägt die Überdachung der Fläche - finanziert aus Bezirksmitteln - vor.  Die Bodenkonstruktion wäre dazu mit Bodenhülsen vorzubereiten; Strom- und Wasseranschluss sollten ebenfalls bedacht werden.

 

Herr Blum von der FDP-BF findet die Darstellung des Marktpodestes sehr gelungen und die Flächen sollten glatt (Variante 2) gestaltet werden. Die angeregte Überdachung findet seine Zustimmung.

 

Herr Liebenhoff von der CDU-BF schließt sich dem Vorschlag der SPD-BF bezüglich der Überdachung an. Da die Bürgerschaft angehört wird, ist die Frage des Belages danach zu klären. Ein separater Stromanschluss sollte gelegt werden.

 

Herr Moradi von den Grünen-BF spricht sich für die Anbringung eines Wasser- oder Bodenbrunnens mit Bodenstrahler aus.

 

Frau Krott wird den Fachbereich entsprechend unterrichten.

 

Mündliche Mitteilungen

 

Frau Krott berichtet:

 

1.)  Bäume auf der Trierer Straße

 

Es wurde angefragt, welche Baumart auf der Trierer Straße gepflanzt worden ist. Es handelt sich

um Ulmen.

 

2.) Brand für Alle

 

Das Projekt „Brand für Alle“ ist für die Dauer von 3 Jahren geplant und beginnt voraussichtlich am 01.10.2010.

 

3.)  Arensgasse / Münsterstraße

 

Im Bereich Arensgasse / Münsterstraße werden in Kürze Kabelrohrarbeiten durch die Deutsche Telekom durchgeführt.

 

Herr Liebenhoff von der CDU-BF fragt nach, ob die seinerzeit beantragte Absenkung des Bürgersteigs in Zusammenhang mit diesen Arbeiten durchgeführt werden kann?

 

Frau Krott sieht diese Möglichkeit grundsätzlich nicht, wird sich aber danach erkundigen.

 

4.) Theater Brand

 

Das Theater Brand bedankt sich für die Verfügungsmittel.

 

5.)  Urnenreihenrasengräber auf dem Friedhof Kolpingstraße

 

Im Bereich der Unreihenrasengräber wurde von der Regiekolonne in Eigenarbeit ein Verabschiedungsplatz angelegt. Die Bezirksvertretung nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.

 

6.) Termine:

 

Am 09.06.2010 um 17.00 Uhr  findet in der Marktschule eine Informationsveranstaltung zur Abstimmung über die Spielplatzgestaltung für die Bürger statt.

 

Herr Müller von der SPD-BF erinnert daran, dass vor einiger Zeit eine Begehung aller Spielplätze stattgefunden hat, u.a. des Spielplatzes in der Beckerstraße. Die gemachten Versprechungen wurden bisher nicht eingehalten.

 

Frau Krott teilt mit, dass der Spielplatz auf einer Prioritätenliste steht und sagt weitere Informationen zu.

 

Am 24.06.2010 um 18.00 Uhr  findet eine Bürgerinformation zur Umgestaltung des Marktplatzes und  Umfeld im Bezirksamt Brand statt.

 

7.) Kunstrasenplatz Germania Freund

 

Der Auftrag für die Anlegung des Kunstrasenplatzes ist inzwischen erteilt.

 

8.) Ersatzpflanzungen

 

Alle angemahnten Ersatzpflanzungen im Stadtbezirk sind inzwischen ausgeführt und als erledigt anzusehen.

 

9.) Abfuhrsystem für Sperrmüll

 

Der Sperrmüll im Stadtbezirk Brand wird zu einem festen Termin monatlich abgeholt. Deshalb kommt es immer wieder zu Schwierigkeiten, z.B. verstärkt in dem Bereich Am Alten Wasserwerk. Anwohner teilten mit, dass einen Tag vor Abholung regelmäßig drei bis vier Kleinlaster im Stadtbezirk Brand  brauchbaren Sperrmüll sammeln, sich anschließend auf dem Parkplatz Rombachstraße treffen und  den Sperrmüll aussortieren. Die nicht benötigen Dinge werden dann über die Hecken geworfen bzw. bleiben verstreut liegen. Die Anwohner haben das Ordnungsamt um Hilfe gebeten, da auch Schachteln von leeren Patronenhülsen gefunden wurden. Bei den Personen soll es sich um eine Art „Mafia“ handeln.

 

Bezirksbürgermeister Henn schlägt vor, dieses Thema als Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Brand vorzusehen.