02.03.2010 - 10 Mitteilungen der Verwaltung

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Beratung

Folgende Unterlagen waren der Einladung beigefügt:

 

·         Ein Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2010 betreffend die Haushaltsberatungen 2010,

hier: 5 Beschlussvorschläge.

·         Ein Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2010 betreffend die Haushaltsberatungen 2010,

hier: Anstrich der Weißen Schule.

·         Ein Schreiben des Fachbereichs Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen vom 08.02.2010 betreffend Müselterweg, Sperrung der Brücke über den Haarbach für Fahrzeuge über 9 t.

 

Folgende Unterlage wurde an alle Fraktionen verteilt:

 

·         Ein Schreiben von Dezernat Planung und Umwelt vom 19.01.2010 betreffend den Wettbewerb der StädteRegion Aachen „ Unser Dorf soll schöner werden“.

 

Herr Ziemons berichtet, dass Horbach, Ortsteil von Richterich, voraussichtlich an diesem Wettbewerb teilnehmen werde.

 

Nachstehende Unterlagen wurden als Tischvorlage an alle Mitglieder der Bezirksvertretung verteilt:

 

·         Eine Zusammenstellung der bezirklichen Mittel für Aachen-Eilendorf  betreffend die Haushaltsberatungen 2010.

·         Eine Aufstellung (1. Verwaltungsentwurf VN –Investitionen -)  über die Veränderung bei den bezirklichen Investitionsmitteln.

hier:  Neubau Spielplatz Brander Straße/ Breitbendenstraße von 2010 nach 2011.

·         Ein gemeinsamer Antrag von CDU und Bd.90/Die Grünen vom 01.03.2010 betreffend die Einrichtung der Zukunftswerkstatt Eilendorf.

·         Ein Antrag der Aachener Projektwerkstatt vom 17.02.2010 betreffend die finanzielle Unterstützung des Projekts.

·         Ein Schreiben vom Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen vom 01.03.2010 zum LKW-Führungskonzept,

hier: Erweiterter Beschluß des Mobilitätsausschusses vom 28.01.2010.

 

Ferner teilt Herr Ziemons mit, dass

 

·         Herr Dr. Köster zum Sozialentwicklungsplan der Stadt Aachen telefonisch mitgeteilt habe,  dass die Internetseite über Gewaltdelikte in Eilendorf gelöscht worden sei.

·         die Baumkolonne des Aachener Stadtbetriebes die Fichte an der Treppenanlage Von-Coels-Straße (hinterer Marktbereich)/Schilderstraße gefällt habe. Die in der Nähe stehende Straßenlaterne leuchte jetzt die Treppenanlage genügend aus.

·         der Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen drei Fahrradbügel für das Bezirksamt bereitstelle.

 

Herr Schäfer (SPD) bittet, an der Kreuzung Kleebachstraße/ Schlackstraße ein Hinweiszeichen für Radfahrer zu korrigieren. Das Zeichen weise in die falsche Richtung.