02.02.2011 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Bezirksbürgermeister Krenkel begrüßt alle Anwesenden und bittet um Zustimmung zur vorgesehenen Tagesordnung.

Bezirksvertreter Sittardt beantragt für die SPD-Fraktion, den TOP 12 (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 592 - Kullen - zur Erweiterung der Kinder- und Jugendpsychiatrie der RWTH Aachen) von der Tagesordnung abzusetzen, da die Vorlage nicht fristgerecht zugegangen sei und seine Fraktion hierzu noch Beratungsbedarf habe.

Bezirksvertreter Gilson empfiehlt für die CDU-Fraktion, diesen TOP heute dennoch zu behandeln, da ansonsten womöglich die Bezirksvertretung zu diesem Vorhaben nicht mehr angehört werde.

Bezirksvertreterin Schmitt-Promny für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie Bezirksvertreter Weise für die FDP schließen sich dieser Meinung an.

Sodann wird die vorgelegte Tagesordnung bei 9 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen mehrheitlich angenommen.