08.02.2011 - 8 Haushaltsberatungen 2011

Mit Verweis auf die Stellungnahme der Kämmerei zum 4. Quartalsbericht 2010 bewertet Herr Stadtdirektor Rombey die beabsichtigte Vorgehensweise der Kämmerei als kontraproduktiv. Er schlägt vor, zunächst den Jahresabschluss 2010 abzuwarten und die weitere Vorgehensweise dann abzustimmen.

Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, schließt sich den Anmerkungen des Herrn Stadtdirektors Rombeys an.

Nach kurzer Diskussion der Ausschussmitglieder macht Frau Tirtey deutlich, dass die 95.000 Euro für Büroausstattung bisher beim Etat des HII eingeplant waren, lt. VV ab jetzt aber bei E 49 etatisiert sind. Sie verweist auf die Vorlage für die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 30.09.2010.

Bezüglich der Aufgaben, die vom Standesamt auf das Stadtarchiv übergegangen sind, erklärt Fr. Tirtey, dass diese Stelle kostenneutral aus dem städtischen Pool besetzt werden solle.

Hinsichtlich der Stelle des Archivars erklärt Frau Tirtey, dass im Pool keine Reserve mit dieser Berufsbildung sei.

Mit Verweis auf die neue Stelle des Archivars schließen sich Ratsfrau Wilms, Ratsherr Pilgram und Ratsherr Bruynswyck dem Wunsch des Kulturbetriebs nach der Einrichtung dieser Stelle an, äußern jedoch ihre Bedenken hinsichtlich der internen Koalitionsberatungen.

Herr Stadtdirektor Rombey stellt noch mal deutlich heraus, dass die Kämmerin die Beträge der Vorlage – also auch die Personalkosten für die Stelle Archivar i.H.v. 40.000,00 € - in die Veränderungsnachweisung einbezogen hat und es nun an der Politik sei, dies zu beschließen. Nach einer kurzen Debatte wird die Einigung erzielt, dem Beschlussvorschlag mit der Ergänzung zu folgen, dass der Betriebsausschuss als Fachausschuss die Einrichtung einer zusätzlichen Stelle als erforderlich ansieht.

Beschluss 63/8/2011:

Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig:

Der Betriebsausschuss Kultur sieht als Fachausschuss die Einrichtung einer zusätzlichen Stelle Archivar des gehobenen Dienstes als erforderlich an. Er empfiehlt dem Finanzausschuss und dem Rat der Stadt Aachen die Veränderungs-nachweisung zur Beschlussfassung.

Dabei ist für das Karlsjahr ein eigenes Produktsachkonto einzurichten.