15.03.2011 - 10 Vorstellung der Planungen zur Weiterentwicklung...

Herr Körfer geht davon aus, die Politik habe wahrscheinlich eine umfangreichere Vorlage erwartet. Es sei ausführlich über dieses Themenfeld gesprochen und berichtet worden. Es könne sich aber nur um eine Politik der kleinen Schritte handeln. Große Würfe seien halt einfach nicht möglich, er hoffe jedoch, Bewegung in die Struktur des Preuswaldes zu bekommen. Weitere Entwicklungsmaßnahmen seien allerdings nur über die Deutsche Annington möglich.

Frau Hörmann führt aus, der Antrag zur Tagesordnung sei gestellt worden, da in diesem Bereich noch sehr viele Dinge anzupacken seien, ihre Fraktion sich aber nicht ausreichend informiert fühle.

Durch diese Vorlage habe sich dies allerdings nicht geändert, da das dort niedergelegte auch vorher bereits alles bekannt gewesen sei.

Ihre Fraktion wünsche sich deutliche klare Worte.

Für Frau Begoli begründen sich die schwierigen Gestaltungsmöglichkeiten in der Tatsache, dass nur noch 10% der Wohnungen in der Bindung seien und ansonsten die Wohnungsgesellschaft mit den anderen Wohnungen machen könne, was sie wolle.

Herr Norbert Plum sieht durchaus die Möglichkeit durch gezielte Belegungspolitik die Strukturen zu ändern. Und wenn man auf den Eigentümer einwirke, könne dies möglicherweise  zur Verbesserung der Situation beitragen.

Es sei mittlerweile zwei Jahre her, dass die Fraktionen im Rat der Stadt den Ratsantrag „Zukunftswerkstatt Preuswald“ gestellt hätten. Eine Durchführung dieser Zukunftswerkstatt sei bisher nicht erfolgt. Um in der Sache selbst weiter zu kommen, solle seiner Meinung nach in den zu fassenden Beschlussentwurf eine Frist von einem halben Jahr mit aufgenommen werden. Aufgrund des Ratsantrages seiner Fraktion aus dem Jahr 2010 zur Wohnumfeldverbesserung sei ebenfalls nichts geschehen.

Herr Körfer entgegnet hierzu, der Begriff „Zukunftswerkstatt“ sei von der Politik gewählt worden. Er selbst hätte einen Begriff wie „Bürgerwerkstatt“ für passender bzw. angebrachter gehalten.

Wir würden über eng begrenzte Möglichkeiten sprechen. Es müsse geklärt werden, welche Realitätsbezüge es für die städtebauliche Entwicklung dieses Gebiete überhaupt gebe.

Frau Hörmann würde zu diesem Punkt gerne keinen Beschluss fassen.

Herr Baal schlägt vor, die Problematik im nichtöffentlichen Teil weiter zu beraten und ggfls. Empfehlungen für den Planungsausschuss zu erarbeiten.

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss beschließt so zu verfahren.

Zu dem Tagesordnungspunkt wird im öffentlichen Teil der Sitzung kein Beschluss gefasst. Eine weitere Beratung des Tagesordnungspunktes erfolgt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.