15.03.2011 - 13 Anträge / Anfragen

Herr Ziemons berichtet, dass zwei Anträge der SPD-Fraktion vom 25.02.2011 zur Beratung vorliegen.

              Antrag 1

Frau Limbach (SPD) bittet, dass die auf dem Severinusplatz gepflanzte Fichte entfernt werden soll.  Der Baum passe nicht zur vorhandenen Bepflanzung und zum  Erscheinungsbild des Platzes.

Herr Ziemons entgegnet, dass es sich um eine Nordmanntanne handelt, die auf dem Severinusplatz verbleiben und als Weihnachtsbaum genutzt werden soll. Die Nordmanntanne helfe, die  jährlichen Anschaffungskosten für einen Weihnachtsbaum einzusparen. Auch auf dem Heinrich-Thomas- Platz soll noch in diesem Jahr eine Nordmanntanne gepflanzt und künftig ebenfalls als Weihnachtsbaum genutzt werden. Die lfd. Kostenersparnis rechne sich bereits nach kurzer Zeit.

Herr Meuser (SPD) möchte darauf hinweisen, dass der Tannenbaum auf dem Heinrich-Thomas-Platz so platziert werden sollte, dass er die Karnevalsveranstaltung der IG Eilendorfer Vereine nicht behindert.

Antrag 2

Frau Limbach (SPD) bittet, im Winter den Vennbahnweg in Eilendorf regelmäßig freizuhalten und nötigenfalls mit  Salz abzustreuen.

Herr Ziemons erklärt, dass der Vennbahnweg in Eilendorf außerhalb der bebauten Ortslage liege und deshalb nur mit Granulat  bestreut werde. Anders verhalte es sich im Stadtbezirk Brand, wo der Vennbahnweg innerhalb der Bebauung liege und die Stadt Aachen zur Winterwartung verpflichtet sei.

Frau Limbach (SPD) bemerkt, dass der Vennbahnweg von Fußgängern und Radfahrern gleichermaßen genutzt werde. Es sei auch für Fußgänger gefährlich, dort unter den winterlichen Verhältnissen spazieren zu gehen.

Herr Schäfer (SPD) kennt die winterlichen Verhältnisse als Benutzer des Vennbahnweges nur zu gut. So habe er festgestellt, dass in anderen Stadtbezirken und in der Eifel die Winterwartung auf den Fuß- und Radwegen deutlich besser organisiert sei. Es sei ungerecht, dass die Autofahrer in der Winterwartung der Straßen und Wege besser gestellt seien, als Radfahrer. Er plädiere dafür, dass auch die Radwege im Winter gleichermaßen wie Straßen gewartet werden.

Frau Schieren (FDP) weist darauf hin, dass der letzte Winter nicht als Maßstab herangezogen werden darf. Überall habe der lange und schneereiche Winter zu großen Behinderungen geführt. Sie glaube, dass in einem strengen Winter andere Probleme vorrangiger seien, als Radwege in den Feldern zu

streuen.

Ratsherr Paul (Bd.90/Die Grünen), auch bekennender Radfahrer, weiß wo seine Grenzen in einem schneereichen Winter liegen. Er erwarte als Radfahrer nicht, dass der Vennbahnweg im Außenbereich geräumt bzw. wintergewartet sei. Auch er glaube, dass der letzte Winter unverhältnismäßig schneereich gewesen und als Maßstab ungeeignet sei. Außerdem dürfte das Streusalz dem Begleitgrün kaum zuträglich sein.

Herr Bruckmann (CDU) möchte, dass der Aachener Stadtbetrieb  den Vennbahnweg im Stadtbezirk Eilendorf freimacht, wenn sich  Einsatzfreiräume ergeben.

Herr Schäfer (SPD) gibt sich mit dieser Absichtserklärung zufrieden.