03.05.2011 - 4 Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU ...

Ratsfrau Herff erläutert den erneuten gemeinsamen Antrag von CDU/Grüne damit, dass auf den Antrag aus dem Jahr 2010 bisher nichts geschehen sei. Aus diesem Grund solle bis zur nächsten Finanzausschusssitzung ein Konzept erarbeitet und vorgelegt werden.

Ratsherr Jansen teilt mit, dass sich die SPD mit dem Antrag auseinander gesetzt habe und diesem zustimme.

Herr Emmerich weist darauf hin, dass der Rechnungsprüfungsausschuss dem Rechnungsprüfungsamt einen ähnlichen Auftrag erteilt habe. Der Antrag werde derzeit bearbeitet und die Ergebnisse könnten in das zu erstellende Konzept einfließen.

Frau Münich machte deutlich, dass sich der Kinder- und Jugendausschuss in einer Sondersitzung im Juni 2011 mit dem Antrag befassen werde.

Beschluss:

Der Finanzausschuss nimmt den Antrag einstimmig an.